In Deutschland stirbt fast jeden dritten Tag eine Frau durch Gewalt des Partners oder Ex-Partners. Wir haben ein Konzept mit 18 Maßnahmen …
In Hessen planen wir ein erweitertes Verfahren, das sogenannte ‚Spanische Modell‘
Wir diskutieren im Landtag zu Recht mit Leidenschaft über Ökologie, Soziales, Bildung, Sicherheit und viele weitere Themen. Aber ohne einen funktionierenden Föderalismus und eine Einigung über die Finanzverteilung zwischen dem Bund und den Ländern hätten wir keine Grundlage für diese Debatten. Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Einigung ist ein großes Werk mit einem guten Ergebnis für Hessen. Es soll aber auch nicht verschwiegen werden, dass dafür alle Seiten schwierige aber für eine Lösung notwendige Kompromisse eingehen mussten.
„Der neue Verteilmechanismus kann daher mit Fug und Recht als Behnke-Modell bezeichnet
Wir diskutieren im Landtag zu Recht mit Leidenschaft über Ökologie, Soziales, Bildung, Sicherheit und viele weitere Themen. Aber ohne einen funktionierenden Föderalismus und eine Einigung über die Finanzverteilung zwischen dem Bund und den Ländern hätten wir keine Grundlage für diese Debatten. Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Einigung ist ein großes Werk mit einem guten Ergebnis für Hessen. Es soll aber auch nicht verschwiegen werden, dass dafür alle Seiten schwierige aber für eine Lösung notwendige Kompromisse eingehen mussten.
„Der neue Verteilmechanismus kann daher mit Fug und Recht als Behnke-Modell bezeichnet
Während die Post aufgrund bisher nicht vorhandener Nachweise über die Verwendung ihrer Gelder die Zahlung der aktuellen Tranche nicht vornimmt und anscheinend erhebliche Zweifel am Geschäftsgebaren der EBS hat, lässt Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann Gelder fließen. Das Land muss jetzt seine Zahlungen einstellen, bis es Klarheit über die Finanzen der EBS und eine mögliche Insolvenz gibt. Es dürfen keine Steuergelder fließen, wenn die Gefahr besteht, dass am Ende aufgrund einer Insolvenz der Totalverlust droht.
Neben dem generellen Finanzgebaren sehen DIE GRÜNEN im sogenannten „Drei-Säulen-Modell
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag haben großes Verständnis für die Sorgen der Bergleute des Düngemittelkonzerns K+S, die sich heute zu einer Menschenkette zusammengefunden haben, um auf die Entsorgungsengpässe für Salzabwässer und eine damit verbundene mögliche Kurzarbeit aufmerksam zu machen. „Wir nehmen die Ängste der Menschen im Kalirevier ernst – die wichtigste Adresse für den Protest […]
ausgeschlossen werden kann.“ Hierzu sei das Unternehmen verpflichtet, das so genannte 3D-Modell
Fairer Zugang und mehr Förderung Ein Ausbau der Anzahl der Studienplätze, die Lockerung des Hochschulzugangs sowie der Ausbau der sozialen Infrastruktur im Bereich der Hochschulen steht im Mittelpunkt unseres Hochschulkonzepts. Dies bedeutet auch eine finanzielle Stärkung der Universitäten, da es bis zum Jahr 2020 jährlich 80 Millionen Euro zusätzlich geben soll. In dem Konzept stellen […]
Dieses Modell hat sich aber nicht bewährt.
Fairer Zugang und mehr Förderung Ein Ausbau der Anzahl der Studienplätze, die Lockerung des Hochschulzugangs sowie der Ausbau der sozialen Infrastruktur im Bereich der Hochschulen steht im Mittelpunkt unseres Hochschulkonzepts. Dies bedeutet auch eine finanzielle Stärkung der Universitäten, da es bis zum Jahr 2020 jährlich 80 Millionen Euro zusätzlich geben soll. In dem Konzept stellen […]
Dieses Modell hat sich aber nicht bewährt.
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag haben großes Verständnis für die Sorgen der Bergleute des Düngemittelkonzerns K+S, die sich heute zu einer Menschenkette zusammengefunden haben, um auf die Entsorgungsengpässe für Salzabwässer und eine damit verbundene mögliche Kurzarbeit aufmerksam zu machen. „Wir nehmen die Ängste der Menschen im Kalirevier ernst – die wichtigste Adresse für den Protest […]
ausgeschlossen werden kann.“ Hierzu sei das Unternehmen verpflichtet, das so genannte 3D-Modell
einige wenige konkrete Punkte, wie die Erweiterung der Fußfessel um das spanische Modell
Ein Ausbau der Anzahl der Studienplätze, die Lockerung des Hochschulzugangs sowie der Ausbau der sozialen Infrastruktur im Bereich der Hochschulen steht im Mittelpunkt des Hochschulkonzepts der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dies bedeutet auch eine finanzielle Stärkung der Universitäten, da es bis zum Jahr 2020 jährlich 80 Millionen Euro zusätzlich geben soll. In dem Konzept […]
Dies Modell habe sich aber nicht bewährt.
