Dein Suchergebnis zum Thema: Modell

GRÜNER Setzpunkt im Mai-Plenum: Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wohnen ist eines der wichtigsten Grundbedürfnisse. Deshalb ist es ein großes Problem, wenn immer weniger Menschen eine bezahlbare Wohnung finden. Bei der Landesregierung finden die Menschen keine Unterstützung. Fehlanzeige im schwarz-roten Sofortprogramm bei diesem Thema. Es kommt aber noch schlimmer, denn die wirksamen […]
Diesem Modell hatte die schwarz-grüne Landesregierung

Als „vollkommen überflüssig“ wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die von CDU und FDP geplante Änderung des Gesetzes zur Härtefallkommission. „Die aktuelle Härtefallkommission hat sich bewährt, in einer vertrauensvollen Atmosphäre wird sachlich, fundiert und politikfern zusammengearbeitet. Die jetzt vorgesehene Zwei-Drittel-Mehrheit gesetzlich festschreiben zu wollen, zeugt von Misstrauen gegenüber den Mitgliedern der jetzigen Härtefallkommission. Die […]
Regierungskoalition das seit einem Jahr erfolgreiche Modell

Als „vollkommen überflüssig“ wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die von CDU und FDP geplante Änderung des Gesetzes zur Härtefallkommission. „Die aktuelle Härtefallkommission hat sich bewährt, in einer vertrauensvollen Atmosphäre wird sachlich, fundiert und politikfern zusammengearbeitet. Die jetzt vorgesehene Zwei-Drittel-Mehrheit gesetzlich festschreiben zu wollen, zeugt von Misstrauen gegenüber den Mitgliedern der jetzigen Härtefallkommission. Die […]
Regierungskoalition das seit einem Jahr erfolgreiche Modell

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die schwarz-gelbe Landesregierung davor, die angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) nur als Wahlkampfmanöver zu nutzen, um von den Versäumnissen einer erschöpften und verbrauchten Landesregierung bei der Haushaltskonsolidierung abzulenken. „Die Klage muss gut begründet sein, wenn sie zum Erfolg führen soll. Die Klage allein wird noch kein Geld […]
einen Tisch zu bringen, um über ein zukunftsfähiges Modell

Die GRÜNEN im Landtag wollen die weiblichen Opfer von Genitalverstümmelung besser schützen und beraten. „Die so genannte ,Beschneidung‘ von Mädchen und Frauen ist eine grausame Praxis. In Hessen kennen wir rund 600 Fälle weiblicher Genitalverstümmelung, die ärztlich behandelt wurden. Wir wissen, dass die Dunkelziffer viel höher liegt, da viele Frauen sich nicht ärztlich behandeln lassen“, […]
September 2024 Spanisches Modell der Fußfessel ist

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die schwarz-gelbe Landesregierung davor, die angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) nur als Wahlkampfmanöver zu nutzen, um von den Versäumnissen einer erschöpften und verbrauchten Landesregierung bei der Haushaltskonsolidierung abzulenken. „Die Klage muss gut begründet sein, wenn sie zum Erfolg führen soll. Die Klage allein wird noch kein Geld […]
einen Tisch zu bringen, um über ein zukunftsfähiges Modell

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann vorgeworfen, das zweite Jahr in Folge die bereits bekannten Mittel des Hochschulpakts 2020 von Bund und Land als Sensation verkaufen zu wollen. „Tatsächlich stehen diese Mittel ganz regulär im Haushalt 2011 und die Hochschulen erhalten nicht mehr Geld als geplant. Die Mittel des Hochschulpakts 2020 sind […]
Sommerpause dazu nutzen, ein gerechtes und zukunftsfähiges Modell

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann vorgeworfen, das zweite Jahr in Folge die bereits bekannten Mittel des Hochschulpakts 2020 von Bund und Land als Sensation verkaufen zu wollen. „Tatsächlich stehen diese Mittel ganz regulär im Haushalt 2011 und die Hochschulen erhalten nicht mehr Geld als geplant. Die Mittel des Hochschulpakts 2020 sind […]
Sommerpause dazu nutzen, ein gerechtes und zukunftsfähiges Modell

Der Umfang der nicht sachgerechten Verwendung der Steuermittel ist gravierend. Es gab nicht nur die von der Ministerin bisher genannten ‚Fehlbuchungen bei der buchungstechnischen Abwicklung‘, auch wurden Kosten aus dem Jahr 2008 abgerechnet, die Abfindung des Kanzlers bezahlt und die Grundsätze der Sparsamkeit vielfach verletzt. Die Ministerin konnte auch auf mehrfache Nachfrage im Ausschuss nicht stichhaltig erklären, warum zwei Drittel der Gemeinkosten der EBS vom Land bezahlt werden.
Das sogenannte 3-Säulen-Modell aus Business School,

Der Umfang der nicht sachgerechten Verwendung der Steuermittel ist gravierend. Es gab nicht nur die von der Ministerin bisher genannten ‚Fehlbuchungen bei der buchungstechnischen Abwicklung‘, auch wurden Kosten aus dem Jahr 2008 abgerechnet, die Abfindung des Kanzlers bezahlt und die Grundsätze der Sparsamkeit vielfach verletzt. Die Ministerin konnte auch auf mehrfache Nachfrage im Ausschuss nicht stichhaltig erklären, warum zwei Drittel der Gemeinkosten der EBS vom Land bezahlt werden.
Das sogenannte 3-Säulen-Modell aus Business School,