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Von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 20. Oktober 2022, abgesetzt wurde die Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 (20/3437). Der Wirtschaftsausschuss sollte dazu eine Beschlussempfeh…
die Verfügbarkeit von Software-Upgrades für Elektrogeräte, deren Ersatzteile und 3-

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 6. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen abgestimmt: Blockchain I: Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung von elektronischen Wertpapieren (19/26925)…
Petition an der Bundesregierung empfahl der Ausschuss, „um weitere Regelungen und Modelle

Für den Kampf gegen islamistischen Extremismus braucht es aus Sicht von Sachverständigen nicht neue Strukturen sondern eine Verstetigung und Unterstützung der vorhandenen Strukturen. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses unter Leitung von Jochen Haug (AfD) am Montag, …
Auch gelte es, praxisnahe Modelle zu entwerfen, wie Menschen ohne Aufenthaltsstatus

Bei der Anhörung zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Unsere Automobilindustrie braucht eine Zukunft – Den Industriestandort Deutschland wettbewerbsfähig machen“ (20/12963) am Mittwoch, 13. November 2024, im Wirtschaftsausschuss haben sich Sachverständige besorgt über die aktuelle Situa…
Grund für den einbrechenden Markt für Elektroautos die Streichung der Förderung von Plug-in-Hybrid-Modellen

Die Unionsfraktion verlangt Unterstützung für die Wirtschaft vor allem durch Steuersenkungen. Der Bundestag hat am Freitag, 26. April 2024, heftig über ihre Steuerpläne gestritten, die von Koalitionsrednern als nicht gegenfinanziert kritisiert wurden. Die Koalition hingegen sieht eine Belebung de…
Grund für den einbrechenden Markt für Elektroautos die Streichung der Förderung von Plug-in-Hybrid-Modellen

235. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. Juni 2021 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als ‚Zusatzpunkt‘ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Feststellung der Tagesordnungen Die Tagesordnungen der 235…
Abgeordneter und der Fraktion der FDP Qualitätsorientierte Versorgung stärken – Pay-for-Performance-Modelle

Nach mehr als 14-stündigen Beratungen hat der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen, 20. Mai 2022, den Bundeshaushalt 2022 beschlossen. Gegenüber dem Ergänzungshaushalt sind bei gleichbleibender Neuverschuldung im Ergebnis höhere Ausgaben geplant. Danach sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe …
, arbeite die Koalition an einem zweiten Paket und berate über unterschiedliche Modelle

Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. April 2024, erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel ‚Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft‘ (20/10985) beraten. Die Vorlage wurde im Anschluss der Aussprache zur weiteren Beratung an den Wirtschaftsausschuss überw…
Grund für den einbrechenden Markt für Elektroautos die Streichung der Förderung von Plug-in-Hybrid-Modellen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, mehrere Anträge der Opposition für eine bedarfsgerechtere Finanzierung und Personalausstattung von Krankenhäusern abgelehnt. Die Forderung der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite“…
Eine Kommission sollte ferner prüfen, welche alternativen Modelle zur Krankenhausfinanzierung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. Januar 2023, Anträge der CDU/CSU-Fraktion (20/2554) und der AfD-Fraktion (20/4323) zur Waldbewirtschaftung und Holznutzung abgelehnt. Gegen beide Vorlagen stimmten alle jeweils anderen Fraktionen. Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hatte vorab ents…
Deshalb würden dringend Modelle benötigt, die die Finanzierung und Bewirtschaftung