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Für die dringend benötigte Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland braucht es eine langfristig gesicherte und bedarfsorientiert dimensionierte Finanzierung sowie klare Zielsetzungen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 9. Oktober 2023, geladenen Sachverständigen einig. Grundlage der Anhörung waren ein Regierungsentwurf zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (20/8288), je ein Antrag von CDU/CSU (20/7350), AfD (20/7197) und Linken (20/6988) sowie eine Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof (20/7025).
Bundesregierung will den Rechtsrahmen schaffen, um neue Modelle

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 30. März 2017, für die bundesweite Förderung von Geschäftsmodellen für das Carsharing ausgesprochen. Die Abgeordneten von CDU/CSU und SPD stimmten bei Enthaltung von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen für einen entsprechenden Entwurf der Bundesregierung für …
Lesung Verkehr Bundesregierung will Geschäfts­modelle

Digitalisierung ist in der Bundesregierung eine Querschnittsaufgabe. Daher hat Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) die Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ (19/5810) vorgelegt, über die der Bundestag am Donnerstag, 21. Februar 2019 diskutierte. Im Anschluss wurde die Unterrichtung zur …
Unternehmen, bereits jetzt auf neue Produkte und Modelle

Für Touristen wie für Berliner ist sie eine Attraktion: Die Kuppel des Reichstags­ge­bäudes­ lockt viele Tausende Gäste an. Durchschnittlich besuchen täglich bis zu 6.000 Gäste den Bundestag. Zwei Drittel davon besuchen ausschließlich die Kup­pel. Geöffnet sind Kuppel und Dachterrasse des Reichstagsgebäudes für angemel­dete Besucher täglich von 8 bis 24 Uhr, letzter Einlass ist um 22 Uhr. Was das Par­lamentsviertel Besuchern im Sommer sonst noch zu bieten hat, erfahren Sie hier.
Dabei handelt es sich unter anderem um Originalteile, Modelle

Die festlich geschmückte Hauptstadt zieht gerade über Silvester und Neujahr Tausende von Besuchern an. Zum Pflichtprogramm gehört für die meisten der Blick von der Reichstags­kuppel, dem Publikums­magneten im Parlamentsviertel. Seit seiner Wiedereröffnung vor 20 Jahren haben jährlich mehr als zwei Millionen Gäste das Reichstagsgebäude besichtigt. Durchschnittlich besuchen täglich bis zu 4.000 Menschen pro Tag die Kuppel. Kuppel und Dachterrasse sind täglich von 8 bis 24 Uhr geöffnet, letzter Einlass ist um 22 Uhr. Die Besichtigung ist kostenlos, aber nur nach vorheriger Anmeldung möglich. Für die Anmeldung steht ein Online-Formular zur Verfügung. Mehr dazu finden Sie hier.
Dabei handelt es sich unter anderem um Originalteile, Modelle

Breite Zustimmung haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen von Sachverständigen für ihre Initiativen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen erfahren. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag, 14. Dezember 2020, unter de…
Dazu gebe es Modelle in vielen Regionen, so Schröer

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Oktober 2018, über eine Reihe von Vorlagen abgestimmt. ERP-Wirtschaftsplan 2019: Die Bundesregierung will aus dem Sondervermögen des European Recovery Program (ERP) etwa 775 Millionen Euro bereitstellen. Dies geht aus de…
wie effizient das Fahrzeug verglichen mit anderen Modellen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. September 2023, in erster Lesung über die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Lkw-Mautsystems hinsichtlich der Einführung einer Kohlenstoffdioxid-Differenzierung sowie die Umstellung vom zulässigen Gesamtgewicht auf die technisch zulässige Gesamt…
Rund 30 emissionsfreie Lkw-Modelle sei bereits angekündigt

Die Bedeutung der Schuldenbremse für nachhaltige Staatsfinanzen war das Thema einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (PBnE) am Mittwoch, 8. November 2023. Dabei vertrat Carl Mühlbach, Geschäftsführer des Vereins Fiscal Future, die Auffassung, dass die Schuldenbremse „in ihrer aktuellen Form eher ein Risikofaktor für die Nachhaltigkeit unserer Finanzen ist, weil sie die Modernisierung unseres Landes erschwert und dadurch den Aufbruch in eine klimagerechte Wirtschaft und Gesellschaft behindert“.
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Die Halbzeitbilanz zur Agenda 2030, die beim UN-Nachhaltigkeitsforum vom 10. bis 19. Juli 2023 sowie zum SDG-Summit am 18.und 19. September 2023 gezogen wurde, gibt Anlass zur Sorge. Das machte Bettina Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, am Mittwoch, 15. November 2023, vor dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) deutlich.
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