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Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) ist am Mittwoch, 17. Januar 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Zu den Aufgaben des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zählen unter anderem die parlamentarische Begleitung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie der Regierung, vor allem bei der Fortentwicklung der Indikatoren und Ziele, bei der Festlegung und Konkretisierung von Maßnahmen und Instrumenten zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie, sowie bei der Vernetzung wichtiger nachhaltigkeitsrelevanter Politikansätze.
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Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) ist am Mittwoch, 21. Februar 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand unter anderem eine Unterrichtung durch die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze (SPD), über den aktuellen Sachstand sowie Planungen in der 20. Wahlperiode zur Erreichung zentraler Nachhaltigkeitsziele. Außerdem informierte Stefan Tidow, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), den Beirat über die Sitzung des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung am 27. November 2023 zum Thema „Schadstofffreie Umwelt“. (22.02.2024)
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Um internationale Spitzenkräfte für deutsche Technologie-Unternehmen zu gewinnen, ist eine lukrative Kapitalbeteiligung ein wichtiges Argument. Das wurde am Montag, 27. Januar 2020, bei einer öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss unter Vorsitz von Albrecht Glaser (AfD) deutlich. Anlass waren A…
Versorgung: „Qualitätsorientierte Versorgung stärken – Pay-ForPerformance-Modelle

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. Januar 2021, den Entwurf der Bundesregierung zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (19/24226) in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (19/26247) angenommen. CDU/CSU und S…
schon deshalb nicht erforderlich, weil alternative Modelle

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zeigt auch immer stärkere Auswirkungen auf die Agrarpolitik. Reformvorhaben geraten ins Wanken, Diskussionen um Klimaschutz und Artensterben erscheinen plötzlich als Debatten von gestern. Die EU-Kommission hat Ende März die Erlaubnis erteilt, dass Lan…
die Schließung kompletter Anlagen gezahlt, solche Modelle

Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember 2022, einen Antrag der Unionsfraktion mit dem Titel „Einen Ansprechpartner für die Kreativwirtschaft wie zugesagt benennen – Sorgen der Kulturbranche anhören und handeln“ (20/3686) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen abgelehnt. Zur Abstimmung hat…
Software-Upgrades für Elektrogeräte, deren Ersatzteile und 3-

Der Bundestag sollte ursprünglich am Donnerstag, 17. Dezember 2020, nach einer halbstündigen Debatte über insgesamt fünf Anträge zur Förderung der Agroforstwirtschaft entscheiden. Die Abstimmung wurde jedoch von der Tagesordnung abgesetzt. Beraten werden sollten ein Antrag der CDU/CSU und SPD mit…
Auch gelte es, praxisnahe Modelle zu entwerfen, wie

Der 13. Bericht über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung (19/7730) stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. In einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses unter Leitung von Gyde Jensen (FDP) diskutierten am Mittwoch, 5. Juni 2019, die Sachverständigen über enger werdende Spielräume f…
“ Delius warnte zudem vor Modellen der Unterdrückung

127. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 14. November 2019 Vor Eintritt in die Tagesordnung Wahlen In den Beirat der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr werden auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU der Abgeordnete Sebastian Steineke, auf Vorschlag der Fraktio…
der FDP Qualitätsorientierte Versorgung stärken – Pay-for-Performance-Modelle

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 12. Dezember 2019, für die Annahme eines Gesetzentwurfs von CDU/CSU und SPD zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften (19/14335) ausgesprochen. Der Entwurf wurde in einer vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung mit br…
Versorgung: „Qualitätsorientierte Versorgung stärken – Pay-ForPerformance-Modelle