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In einer eineinhalbstündigen Debatte hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, kontrovers über die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung diskutiert. Im Zentrum der Diskussion stand der Entwurf zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes (19/30230), mit dem die Bundesregierung auf einen Beschl…
Bei dem Modell würden Heizkosten in Grundkosten und

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 1.Oktober 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen: Inneres Bundeswahlgesetz: Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (19/22894) vorgelegt, der federführend im Ausschuss für Innere…
Abstand die stärkste Säule im so genannten Drei-Säulen-Modell

Der Bundestag hat am Freitag, 16. April 2021, einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Gesetzliche Rentenversicherung stärken, verlässliche Altersversicherung für alle sicherstellen“ (19/27213) beraten. Die Vorlage wurde im Anschluss an die einstündige Debatte an den federfü…
Abstand die stärkste Säule im so genannten Drei-Säulen-Modell

Sofortige Angleichung der Ostrenten an das Westniveau und ein Mindestlohn von zwölf Euro: Mit ihren Forderungen in einem Antrag zur Rentenpolitik (19/10285), den Die Linke vorgelegt und über den der Bundestag am Freitag, 27. September 2019, erstmals beraten hat, konnte sie bei den übrigen Fraktio…
Abstand die stärkste Säule im so genannten Drei-Säulen-Modell

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat sich am Montag, 3. Mai 2021, mit sechs Oppositionsanträgen zum Thema Alterssicherung befasst. Die drei Anträge der AfD-Fraktion (19/14073, 19/22928, 19/28463) ordern unter anderem einen Härtefallfonds im Zusammenhang mit der DDR-Rentenüberleitung, Klarhei…
Abstand die stärkste Säule im so genannten Drei-Säulen-Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, zwei Anträge der Fraktion Die Linke abgelehnt. Zu den Anträgen mit der Forderung nach umgehender Angleichung der Ostrenten an das Westniveau (19/10285) sowie mit dem Titel „DDR-Renten bewilligen – Ostdeutsche Lebensleistungen anerkennen“ (19/7981…
Abstand die stärkste Säule im so genannten Drei-Säulen-Modell

Die Bundesregierung will die missbräuchliche Ersteigerung von Schrott- und Problemimmobilien einschränken. Dazu sieht der eingebrachte „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien“ (Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz, 20/11308) vor, dass…
Recht Regierung will miss­bräuch­liches Geschäfts­modell

Mit Modellen zur Finanzierung und Organisation des

Gipsformerei und Bronzegießerei anhand von Werkzeugen und Modellen
Gipsformerei und Bronzegießerei anhand von Werkzeugen und Modellen

Die Mitglieder der Kinderkommission (Kiko) des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 25. April 2024, die Prof. Ann Marie Skelton, Vorsitzende des UN-Kinderrechteausschusses, zu einem Informationsbesuch empfangen. Inhalte des Treffens waren die Arbeit der Kinderkommission, aber auch die struk…
Union gebe es jedoch auch andere und weiterführende Modelle