Dein Suchergebnis zum Thema: Modell

Sachverständige und Abgeordnete haben am Montag, 28. November 2022, lang und intensiv in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses über eine mögliche Neuregelung des assistierten Suizides und der Sterbebegleitung debattiert. Grundlage der Anhörung waren drei fraktionsübergreifende Gesetze…
Aber daraus dürfe kein Modell gemacht werden.

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juli 2023, zwei Gesetzentwürfe von fraktionsübergreifenden Gruppen über eine Neuregelung der Suizidhilfe mehrheitlich zurückgewiesen. Einen gemeinsamen Antrag beider Gruppen mit dem Titel ‚Suizidprävention stärken‘ (20/7630) nahm das Parlament hingegen mit 692 …
Aber daraus dürfe kein Modell gemacht werden.

Aktuelle energiepolitische Vorhaben sind bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit kritischen Anmerkungen versehen worden. Der Sitzung unter der Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) lagen eine Verordnung der Bundesregierung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (19/2…
Dem stelle die FDP ihr Modell eines CO2-Limits entgegen

Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Expertenanhörung über den Entwurf für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beraten. Im Kern geht es bei der Vorlage darum, Patienten schneller und zielgenauer an Ärzte zu vermittel…
Vermittlung zwischen Eltern und Hebammen nach dem Modell

Der Bundestag hat am Freitag, 24. Juni 2022, über die Reform der Sterbehilfe beraten. Grundlage der Debatte waren mehrere Initiativen fraktionsübergreifender Gruppen. Dazu gehört ein von 85 Abgeordneten aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD gezeichneter Gesetzentwurf „zur Strafbarkeit der geschäf…
Aber daraus dürfe kein Modell gemacht werden.

Der Bundestag hat am Freitag, 7. Mai 2021, zwei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Klimaschutz ist jetzt“ (19/ 29294) und „Klimaneutrale Wissenschaft und Forschung“ (19/28364) sowie einen Gesetzentwurf der Grünen „zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ (EEG-Sofortm…
Dem stelle die FDP ihr Modell eines CO2-Limits entgegen

Der Bundestag hat am Donnerstag 22. April 2021, erstmals den Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Modernisierung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz, 19/28652) beraten. Ebenfalls haben sich die Abgeordneten mit einem Gesetzentwurf der Regierung zur Modernisierung…
Sie kritisierte unter anderem die Eile, mit der das Modell

Ein geteiltes Echo der Sachverständigen fand der Gesetzentwurf zur Reform des Körperschaftsteuerrechts der Bundesregierung (19/28656) am Montag, 3. Mai 2021, in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung von Katja Hessel (FDP). Während einige Experten das geplante Optionsmode…
Sie kritisierte unter anderem die Eile, mit der das Modell

Der Bundestag hat am Freitag, 21. Mai 2021, zwei steuerrechtliche Gesetze beschlossen. Gegen die Stimmen von AfD und FDP bei Enthaltung der Linken und Grünen verabschiedete er den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz, 19/28652, 19/29644) in der v…
Sie kritisierte unter anderem die Eile, mit der das Modell

Ein Gesetzentwurf, der grenzüberschreitende Steuervermeidung erschweren soll, ist am Montag, 3. Mai 2021, in einer Anhörung im Finanzausschuss unter Leitung von Katja Hessel (FDP) auf viel Zustimmung, im Einzelnen aber auch Kritik gestoßen. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsr…
Sie kritisierte unter anderem die Eile, mit der das Modell