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Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Juni 2020, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude“ (19/16716, 19/17037, 19/17193 Nr. 8) in der Fassung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (19/20148 Buchstabe a) angenommen Die Koalitionsfraktio…
sauberen und bezahlbaren Strom in Verbindung mit einem Modell

Einhellig haben es die Sachverständigen begrüßt, dass die Bundesregierung die Vorgaben für Gebäude-Energetik in einem Gesetz bündeln will. Der Entwurf der Bundesregierung für das neue Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude (GEG; 19/16716, 19/17037) stößt allerdings auf …
sauberen und bezahlbaren Strom in Verbindung mit einem Modell

Einig zeigten sich die Sachverständigen über die Notwendigkeit, erneuerbare Energien in Deutschland auszubauen – unterschiedlicher Meinung aber zeigten sie sich zu den Rollen der Bundesländer und der Kommunen dabei. In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Vor…
sauberen und bezahlbaren Strom in Verbindung mit einem Modell

Anträge der AfD-Fraktion zur Energieeinsparverordnung und zum Baurecht waren am Freitag, 6. März 2020, Gegenstand einer einstündigen ersten Beratung. Der Antrag mit dem Titel „Aussetzung der Energieeinsparverordnung und Verzicht auf Vorlage eines Entwurfs für ein mögliches Gebäudeenergiegesetz“ (…
sauberen und bezahlbaren Strom in Verbindung mit einem Modell

Mit der Agrarpolitik befassen wollte sich der Bundestag ursprünglich am Freitag, 2. Februar 2018. Das Thema, zu dem die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag mit dem Titel „Pestizide jetzt wirksam reduzieren“ angekündigt hatte, wurde jedoch von der Tagesordnung abgesetzt. (hau/30.01.2018)
Dazu will sie neben der Ehe das Modell der Verantwortungsgemeinschaft

Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Pestizide jetzt wirksam reduzieren“ (19/835) stand am Donnerstag, 22. Februar 2018, erstmalig auf der Tagesordnung des Bundestages. Er wurde im Anschluss an die 45-minütige Debatte zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Ernähr…
Dazu will sie neben der Ehe das Modell der Verantwortungsgemeinschaft

Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Oktober 2018, eine Reihe von Vorlagen ohne Aussprache zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überweisen: Wahlrechtsänderung: Die FDP-Fraktion hat einen Gesetzentwurf „für mehr Teilhabe im Wahlrecht“ (19/3171) vorgelegt. Demnach sollen Menschen, die unter voll…
Dazu will sie neben der Ehe das Modell der Verantwortungsgemeinschaft

In der frühen Kindheit, ja bereits während der Schwangerschaft und im Säuglingsalter, werden die Grundlagen für ein gesundes Leben gelegt. Darüber waren sich die Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am Montag, 24. Juni 2019, einig. Der A…
hinaus sei über eine Positivkennung nach schwedischem Modell

Die Ernährung von Kindern und Jugendlichen muss durch bessere Verpflegungsangebote an Kitas und Schulen hochwertiger werden. Darin waren sich alle Fraktionen des Bundestages in einer Debatte über gesunde Ernährung am Donnerstag, 17. Januar 2019, einig. Wie im vergangenen Jahr fand die Aussprache …
hinaus sei über eine Positivkennung nach schwedischem Modell

Gesetzlich versicherte Patienten sollen künftig schneller und effektiver an Fach- und Hausärzte vermittelt werden. Das sieht das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) (19/6337; 19/8351) vor, das am Donnerstag, 14. März 2019, mit den Stimmen von Union und SPD und gegen das Votum der Oppositi…
Vermittlung zwischen Eltern und Hebammen nach dem Modell