Dein Suchergebnis zum Thema: Modell

Die Mehrheit der Experten unterstützt die Forderung des Bürgerrates für Ernährung im Wandel (20/10300), die Weitergabe noch genießbarer Lebensmittel gesetzlich zu regeln. Dazu soll die Rechtsfigur des karitativen Lebensmittel-Unternehmers geschaffen werden. In einem öffentlichen Fachgespräch des …
Lebensmittelverschwendung könne nicht nur mit einem einzigen Modell

Kostenloses gesundes Mittagessen für Kinder in Schulen und Kitas, mehr Nachhaltigkeit beim Verbrauch von Lebensmitteln und eine Tierwohlabgabe: Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. März 2024, über die Empfehlungen des Bürgerrates „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen …
Lebensmittelverschwendung könne nicht nur mit einem einzigen Modell

Um zwei Gesetzentwürfe und einen Antrag zum Thema Mietrecht ging es in einer weiteren Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, 19. Mai 2021. Auf der Tagesordnung der vom stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Prof. Dr. Heribert Hirte (CDU/CSU) geleiteten Sitzung standen…
darüberhinausgehende Minderungsmöglichkeit nach österreichischem Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2020, einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kleingewerbe und soziale Einrichtungen vor Mietenexplosion und Verdrängung schützen“ (19/16837) nach erster Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Recht und Verbrauch…
darüberhinausgehende Minderungsmöglichkeit nach österreichischem Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2020, erstmals über einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Ergänzung mietrechtlicher und gewerbemietrechtlicher Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (19/23116) beraten. Gegenstand der Aussprache war auch ein Antrag der Fraktion D…
darüberhinausgehende Minderungsmöglichkeit nach österreichischem Modell

Über die Situation der Kommunen in Zeiten der Corona-Krise hat der Bundestag am Freitag, 6. November 2020, debattiert. Einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Risikoverteilung bei Gewerbemieten klarstellen – Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Kris…
darüberhinausgehende Minderungsmöglichkeit nach österreichischem Modell

Der Deutsche Bundestag hat am Dienstag, 20. November 2018, mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Opposition von AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen nach zweiter Lesung für eine Erhöhung des Agrarhaushalts 2019 gestimmt. Damit beträgt der Etat de…
vereinfachten Regelförderung kommen, statt immer komplexere Modell

Nach einer scharfen Kontroverse im Bundestag hat die Ampelkoalition am Freitag, 17. März 2023, ihre umstrittenen Pläne für eine Wahlrechtsreform zur Reduzierung der Abgeordnetenzahl mit 399 Ja- bei 261 Nein-Stimmen und 23 Enthaltungen durch das Parlament gebracht. Für den Gesetzentwurf der Koalit…
Wahlperiode aufgegriffen hat, begrüßte, dass mit diesem Modell

Der Bundestag hat am Mittwoch, 19. Oktober 2022, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts (20/3717) beraten. Der Gesetzentwurf wurde im Anschluss an die Aussprache zusammen mit einem Antrag der Fraktion Die Linke (20/3973) zur weiteren Beratung…
vergangenheitsbezogene Stichtagsregelung nach dem Modell

Gute Noten für das geplante Chancen-Aufenthaltsrecht und klare Ablehnung des Vorhabens haben sich bei einer Sachverständigen-Anhörung am Montag, 28. November 2022, im Ausschuss für Inneres und Heimat unter der Leitung von Prof. Lars Castellucci (SPD) gegenüber gestanden. Bewertet wurde der von de…
vergangenheitsbezogene Stichtagsregelung nach dem Modell