Dein Suchergebnis zum Thema: Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juli 2023, zwei Gesetzentwürfe von fraktionsübergreifenden Gruppen über eine Neuregelung der Suizidhilfe mehrheitlich zurückgewiesen. Einen gemeinsamen Antrag beider Gruppen mit dem Titel ‚Suizidprävention stärken‘ (20/7630) nahm das Parlament hingegen mit 692 …
Aber daraus dürfe kein Modell gemacht werden.

Gesetzlich versicherte Patienten sollen künftig schneller und effektiver an Fach- und Hausärzte vermittelt werden. Das sieht das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) (19/6337; 19/8351) vor, das am Donnerstag, 14. März 2019, mit den Stimmen von Union und SPD und gegen das Votum der Oppositi…
Vermittlung zwischen Eltern und Hebammen nach dem Modell

Aktuelle energiepolitische Vorhaben sind bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit kritischen Anmerkungen versehen worden. Der Sitzung unter der Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) lagen eine Verordnung der Bundesregierung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (19/2…
Dem stelle die FDP ihr Modell eines CO2-Limits entgegen

Der Bundestag hat am Freitag, 21. Mai 2021, zwei steuerrechtliche Gesetze beschlossen. Gegen die Stimmen von AfD und FDP bei Enthaltung der Linken und Grünen verabschiedete er den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz, 19/28652, 19/29644) in der v…
Sie kritisierte unter anderem die Eile, mit der das Modell

Ein Gesetzentwurf, der grenzüberschreitende Steuervermeidung erschweren soll, ist am Montag, 3. Mai 2021, in einer Anhörung im Finanzausschuss unter Leitung von Katja Hessel (FDP) auf viel Zustimmung, im Einzelnen aber auch Kritik gestoßen. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsr…
Sie kritisierte unter anderem die Eile, mit der das Modell

Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Expertenanhörung über den Entwurf für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beraten. Im Kern geht es bei der Vorlage darum, Patienten schneller und zielgenauer an Ärzte zu vermittel…
Vermittlung zwischen Eltern und Hebammen nach dem Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag 22. April 2021, erstmals den Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Modernisierung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz, 19/28652) beraten. Ebenfalls haben sich die Abgeordneten mit einem Gesetzentwurf der Regierung zur Modernisierung…
Sie kritisierte unter anderem die Eile, mit der das Modell

Ein geteiltes Echo der Sachverständigen fand der Gesetzentwurf zur Reform des Körperschaftsteuerrechts der Bundesregierung (19/28656) am Montag, 3. Mai 2021, in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung von Katja Hessel (FDP). Während einige Experten das geplante Optionsmode…
Sie kritisierte unter anderem die Eile, mit der das Modell

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat sich am Montag, 3. Mai 2021, mit sechs Oppositionsanträgen zum Thema Alterssicherung befasst. Die drei Anträge der AfD-Fraktion (19/14073, 19/22928, 19/28463) ordern unter anderem einen Härtefallfonds im Zusammenhang mit der DDR-Rentenüberleitung, Klarhei…
Abstand die stärkste Säule im so genannten Drei-Säulen-Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, zwei Anträge der Fraktion Die Linke abgelehnt. Zu den Anträgen mit der Forderung nach umgehender Angleichung der Ostrenten an das Westniveau (19/10285) sowie mit dem Titel „DDR-Renten bewilligen – Ostdeutsche Lebensleistungen anerkennen“ (19/7981…
Abstand die stärkste Säule im so genannten Drei-Säulen-Modell