Dein Suchergebnis zum Thema: Modell

Langjährig geduldete Ausländer sollen künftig mehr Chancen zum Erhalt eines Bleiberechts in Deutschland erhalten. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines sogenannten Chancen-Aufenthaltsrechts (20/3717) verabschiedete der Bundestag am Freitag, 2. Dezember 2022, …
vergangenheitsbezogene Stichtagsregelung nach dem Modell

Der Bundestag hat am Freitag, 18. September 2020, einen Antrag angenommen, mit dem sich CDU/CSU und SPD „für den Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa“ stark machen (19/20620). Die Koalitionsfraktionen stimmten für ihren Antrag, die AfD dagegen, die übrigen Fraktionen enthielten…
Auch solle sie ein Konzept erarbeiten, welches das Modell

237. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 9 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143…
Fraktionen der CDU/CSU und SPD 25 Jahre Ostseerat – Das Modell

Gemeinnützige Jugend- und Bildungsstätten und Übernachtungsstätten sind in einem hohen Maß durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Leitung von Sabine Zimmermann (Die Linke) zu ein…
Auch solle sie ein Konzept erarbeiten, welches das Modell

Der Bundestag hat am Mittwoch, 21. Juni 2023, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen“ (20/1855) zurückgewiesen. Gegen die Vorlage votierten alle übrigen Fraktionen bis auf die AfD, die sich enthielt. Zur Abstimmung lag eine Beschlussempf…
werden, verlangte er und sprach sich dafür aus, das Modell

Der Bundestag hat am Freitag, 20. Mai 2022, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion gegen den vollständigen Förderstopp für energieeffiziente Gebäude- und Bestandssanierungen abgelehnt. Ein dazu vorgelegter Entschließungsantrag zur Regierungserklärung von Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck (Bü…
werden, verlangte er und sprach sich dafür aus, das Modell

Der Bundestag hat am Freitag, 11. September 2020, einen Antrag der AfD-Fraktion zur Planung von Autobahnbaustellen mit allen übrigen Stimmen des Hauses abgelehnt. Konkret forderte die Fraktion, „Autobahnbaustellen zügiger, sicherer sowie umwelt- und autofahrerfreundlicher“ durchzuführen (19/20691…
Auch solle sie ein Konzept erarbeiten, welches das Modell

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zum beschleunigten Bau von Offshore-Windkraftwerken war am Mittwoch, 9. September 2020, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke). Mit einer Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetz…
Auch solle sie ein Konzept erarbeiten, welches das Modell

Der Bundestag hat am Freitag, 18. September 2020, für eine von CDU/CSU und SPD angestrebte Änderung des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes (19/20599) gestimmt. Der Entwurf wurde mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AfD und Die Linke gegen das Votum von FDP und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. …
Auch solle sie ein Konzept erarbeiten, welches das Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Juni 2021, nach halbstündiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ (19/24785, 19/24900) in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (19/30477) angenommen. In namentlicher Abstimmung votierten 355 Abgeord…
bislang nur abstrakt in der Wissenschaft entwickelte Modell