Dein Suchergebnis zum Thema: Modell

In einer Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung von Katja Hessel (FDP) hat die Mehrzahl der Sachverständigen am Montag, 26. April 2021, den Regierungsentwurf eines Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetzes (19/28164) begrüßt. Gesetzentwurf der Bundesregierung Um Geldwäsche und Ter…
Ein ähnliches Modell werde in Österreich und Dänemark

Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. Juni 2022, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften (20/1672, 20/2163) gebilligt. Nach halbstündiger Aussprache stimmten die Fraktionen von SPD, CDU…
Sie verweist darin auf das Modell der „kurzfristigen

Mehr Geld für Minijobber: Geht es nach dem Willen der Liberalen, sollen die Lohngrenzen in Minijobs angehoben und dynamisiert werden. Dazu hat die Fraktion einen Gesetzentwurf (19/4764) vorgelegt, der am Freitag, 12. Oktober 2018, im Bundestag erstmals diskutiert und an den Ausschuss für Arbeit u…
viele Menschen in Deutschland hätten das Minijob-Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Juni 2021, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (19/28164) beschlossen. Der Entwurf wurde in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (19/30443) mit den Stimmen der CDU/CSU und SPD bei Enthaltung d…
Ein ähnliches Modell werde in Österreich und Dänemark

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. September 2020, den Entwurf der Bundesregierung für ein siebtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (19/20978) mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der AfD, der FDP und der Grünen bei Enthaltung der Linken in der vom Fina…
durchschnittlich 19 Jahren Haltedauer könnten je nach Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. Juni 2022, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021 / 784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte und zur Änderung weiterer Gesetze“ (2…
Sie verweist darin auf das Modell der „kurzfristigen

Die Pläne für die Pkw-Maut sind nach Angaben des ehemaligen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) innerhalb der Großen Koalition „mit unterschiedlicher Leidenschaft“ vorangetrieben worden. Die Parteivorsitzenden von CDU und SPD hätten sich aber hinter das in der Koalitionsvereinbarung …
entweder von einem zeit- zu einem streckenbezogenen Modell

Die von der FDP-Fraktion in einem Gesetzentwurf geplante dynamische Erhöhung der Höchstgrenzen für Verdienste bei geringfügig entlohnter Beschäftigung (Minijobs) und Beschäftigung in der Gleitzone (Midijobs) (19/4764) ist während einer öffentlichen Expertenanhörung des Ausschusses für Arbeit und …
viele Menschen in Deutschland hätten das Minijob-Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. Oktober 2020, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz, 19/23483) erörtert und nach halbstündiger Debatte zur weiteren Beratung an den federfüh…
ausgerichteten Verbundstruktur ein aussichtsreiches Modell

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für einen „Marshall-Plan“ für den Wiederaufbau der kriegszerstörten Ukraine ausgesprochen. In seiner Regierungserklärung am Mittwoch, 22. Juni 2022, zu den anstehenden Gipfeltreffen der EU in Brüssel, der Nato in Madrid und der G7-Staaten im bayerischen El…
, dass unterhalb der Vollmitgliedschaft ein neues Modell