Dein Suchergebnis zum Thema: Modell

Der Bundestag hat die Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes und anderer Vorschriften“ (19/23491) am Donnerstag, 14. Januar 2021, von der Tagesordnung abgesetzt. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie sollte dazu eine Beschlussempfehlun…
So solle das Modell auf Quartiere ausgeweitet werden

Mit 357 Ja- zu 260 Nein-Stimmen hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Dezember 2020, die von der Bundesregierung eingebrachte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschiedet (EEG, 19/23482; 19/24234; 19/24535 Nr. 10). Ein Abgeordneter enthielt sich bei der namentlichen Abstimmung. In zweit…
So solle das Modell auf Quartiere ausgeweitet werden

Mehr Anstrengungen beim Stromnetzausbau haben Experten bei einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag, 16. November 2020, ganz überwiegend begrüßt. Sie bewerteten in der Sitzung unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung d…
So solle das Modell auf Quartiere ausgeweitet werden

Die Bundesregierung plant eine Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG, 19/23482). Ihren Gesetzentwurf hat der Bundestag am Freitag, 30. Oktober 2020, erstmals erörtert und im Anschluss zusammen mit dem Regierungsentwurf „zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes und anderer Vorschri…
So solle das Modell auf Quartiere ausgeweitet werden

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. Januar 2021, für den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes und anderer Vorschriften“ (19/23491, 19/24236, 19/24535 Nr. 11) gestimmt. Der Entwurf wurde in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung (19/26241) mit den…
So solle das Modell auf Quartiere ausgeweitet werden

Viel Kritik neben etwas Lob haben Sachverständige an der geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geübt. Mehrere sahen sie als unzureichend an, um die Klimaschutzziele Deutschlands und der EU zu erreichen, einer stellte diese Ziele aber auch grundsätzlich infrage. Die Experten waren zu …
So solle das Modell auf Quartiere ausgeweitet werden

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. September 2020, den Entwurf der Bundesregierung für ein siebtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (19/20978) mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der AfD, der FDP und der Grünen bei Enthaltung der Linken in der vom Fina…
durchschnittlich 19 Jahren Haltedauer könnten je nach Modell

Die Pläne für die Pkw-Maut sind nach Angaben des ehemaligen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) innerhalb der Großen Koalition „mit unterschiedlicher Leidenschaft“ vorangetrieben worden. Die Parteivorsitzenden von CDU und SPD hätten sich aber hinter das in der Koalitionsvereinbarung …
entweder von einem zeit- zu einem streckenbezogenen Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. Juni 2022, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021 / 784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte und zur Änderung weiterer Gesetze“ (2…
Sie verweist darin auf das Modell der „kurzfristigen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. Oktober 2020, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz, 19/23483) erörtert und nach halbstündiger Debatte zur weiteren Beratung an den federfüh…
ausgerichteten Verbundstruktur ein aussichtsreiches Modell