Dein Suchergebnis zum Thema: Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Juni 2018, einen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Gesetzentwurf „zur Anpassung der abstammungsrechtlichen Regelungen an das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ (19/2665) nach erster Lesung z…
wobei sich die Ausführungen der Experten auf das Modell

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. März 2020, Initiativen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der AfD-Fraktion zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beraten. Einen Gesetzentwurf der Grünen „zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ (19/17137) und einen Antrag der Grünen mit dem Titel „A…
sauberen und bezahlbaren Strom in Verbindung mit einem Modell

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 12. Mai 2022, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen: Digitalisierung: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie und zur Änderung weiter…
Sie verweist darin auf das Modell der „kurzfristigen

Bürgerräte können eine sinnvolle Form der politischen Beteiligung darstellen und den demokratischen Willensbildungsprozess des Parlaments ergänzen, so das Fazit eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“ am Dienstag, 6. Oktober 2020, unter der Leitung de…
Schlüssel zum Erfolg.“ „Am kleinen Tisch“ Das „irische Modell

Über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen und zur Änderung weiterer Gesetze“ (19/10348) hat der Bundestag am Donnerstag, 6. Juni 2019, in erster Lesung beraten. Der Entwurf wurde anschließend zur weite…
Gesetzentwurf könnte zum Anlass genommen werden, das Modell

Mit Familiensplitting bei der Einkommensteuer und einem zinsfreien Kinderkredit will die AfD-Fraktion Familien mit Kindern fördern. Ihre beiden Anträge (19/28763, 19/28795) führten am Freitag, 23. April 2021, zu einer sehr grundsätzlichen Debatte über die Familienpolitik und ihre Ziele. Familiens…
Markus Herbrand (FDP) nannte das Familiensplitting ein Modell

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 21. April 2021, im Rahmen einer Vereinbarten Debatte mit dem Thema Suizidhilfe befasst. Wie bei Vereinbaren Debatten üblich, gab es keine konkrete Vorlage als Beratungsgegenstand. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) erklärte zu Beginn, das Thema Sui…
Aber daraus dürfe kein Modell gemacht werden.

Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen (19/10348, 19/10991) war Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, 26. Juni 2019. In der vom Ausschussvorsitzenden Stephan Bra…
Gesetzentwurf könnte zum Anlass genommen werden, das Modell

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 19. Mai 2022, für eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes gestimmt. Ein Entsprechender Entwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/1737) wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und Die Linke bei Stimmenthal…
Sie verweist darin auf das Modell der „kurzfristigen

Am 7. Oktober jährte sich die Terrorattacke auf Israel, die russische Aggression in der Ukraine dauert an. „Angesichts von Krisen, Terror und Krieg wird die OSZE PV stärker gebraucht denn je“, sagte Dr. Daniela De Ridder (SPD), Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der Organisation fü…
all dies Gründe, auch Deutschland als Best-Practice-Modell