Die verschärften Sanktionen für Jugendliche, die Leistungen der Grundsicherung erhalten, sind nach Auffassung von Experten kritisch zu betrachten. Dies trat bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 21. Mai, zutage.
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Kontrovers haben sich Sachverständige am Montag, 23. April, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Problem der Abgrenzung von Werkverträgen und Leiharbeit geäußert. Es wurden auch Forderungen nach einer gesetzlichen Regelung laut.
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Mittelständische Firmen der Fleischwirtschaft fürchten angesichts des geplanten Arbeitszeitkontrollgesetzes um ihre Zukunft. Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 5. Oktober 2020, deutlich. Auf der Tagesordnung stand zum einen der Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/21978) für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz, das ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Schlachtung und Zerlegung ab 1. Januar beziehungsweise 1. April 2021 vorsieht.
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Der Vorschlag der FDP-Fraktion, den Nachholfaktor in der Rentenformel wieder einzuführen, stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. Das wurde in der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 26. Oktober 2020, zu einem entsprechenden Antrag der Liberalen (19/20195) deutlich.
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Sachverständige sprechen sich dafür aus, die Situation für Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 25. Februar, zu drei Anträgen deutlich.
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Die Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarktes durch dauerhafte öffentliche Förderung von Beschäftigung wurde von Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 15. April, sehr unterschiedlich bewertet.
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Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Seearbeitsübereinkommen hat den Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 26. November, beschäftigt. Die Arbeitgeber begrüßten flexiblere Höchstarbeitszeiten.
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Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen ist am Montag, 22. April, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales weitgehend auf Zustimmung bei den geladenen Sachverständigen gestoßen.
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Mit Problemen der Grundsicherung hat sich derAusschuss für Arbeit und Sozialesam Montag,6. Juni, in einer öffentlichen Anhörung auseinandergesetzt. Dabei ging es unter anderem um die Notwendigkeit von Sanktionen gegen Leistungsbezieher.
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Frühere Schuldsprüche wegen homosexueller Handlungen unter erwachsenen Männern waren Unrecht, müssen aufgehoben und die Verurteilten entschädigt werden. Darüber herrschte Einigkeit bei der Debatte am Freitag, 28. April 2017, über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/12038) „zur strafrechtl…
Verurteilungen hinaus: „Das Tuscheln der Nachbarn, der Verlust der Wohnung, das Mobbing
