Netz DG – Renate Künast MdB https://www.renate-kuenast.de/digitales/netz-dg
Sie fürchten um die Meinungsfreiheit.
Sie fürchten um die Meinungsfreiheit.
unserem Antrag „Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit
Kritik ausgelöst, denn es war angesichts der Brisanz des Themas und des Schutzes der Meinungsfreiheit
unserem Antrag „Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit
beseitigt werden, sondern mit der Evaluierung auch eine grundsätzliche Debatte über Meinungsfreiheit
Einen Eingriff in die Meinungsfreiheit darf es nicht geben.
Besonders Fatal, durch Hate Speech werden Frauen und andere Gruppen ihrer Meinungsfreiheit
In unserem Bundestagsantrag „NetzDG weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) war von Anfang an in wesentlichen Punkten der Meinungsfreiheit
noch zu Kunst und Satire zählt, ist schmal und meist auch Ansichtssache, auch die Meinungsfreiheit