Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert. Ihr herausragendes Engagement gegen Folter und für Frieden und Menschenrechte haben wir in […]
weltweit mit hohem persönlichen Einsatz für Menschenrechte, Rechte von Frauen, Meinungsfreiheit

Internationaler Tag der Pressefreiheit In der weltweiten „Rangliste der Pressefreiheit“ der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) ist Deutschland erstmals aus der Spitzengruppe herausgefallen. Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen wurde die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von „gut“ auf nur noch „zufriedenstellend“ herabgestuft. „Ein deutliches Alarmsignal für uns GRÜNE. Alle Demokrat*innen sind aufgerufen, die Presse- […]
Alle Demokrat*innen sind aufgerufen, die Presse- und Meinungsfreiheit entschieden

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag gratulieren Navid Kermani zur Auszeichnung mit dem Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. „Navid Kermani ist ein Autor und Journalist, der mit seinem Wirken für  eine vielfältige Gesellschaft und interreligiösen Dialog steht“, sagt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Mutig, klug und präzise, klar und […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Auch Presse- und Meinungsfreiheit sind der AfD suspekt, so lange nicht ihre Meinung

In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass und Gewalt im Netz verbreiten, andere beschimpfen oder herabwürdigen. Hier ist einerseits der Rechtsstaat gefragt, aber auch die sozialen Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden.
Schutzsuchenden, Migrantinnen und Migranten sowie Andersdenkende ist ebenso wenig von der Meinungsfreiheit

In unserer freien und offenen Gesellschaft dürfen Menschen auch unbequeme Meinungen vertreten. Eine Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Ansichten und Diskussion. Wir treten aber entschieden denen entgegen, die Hass und Gewalt im Netz verbreiten, andere beschimpfen oder herabwürdigen. Hier ist einerseits der Rechtsstaat gefragt, aber auch die sozialen Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden.
Schutzsuchenden, Migrantinnen und Migranten sowie Andersdenkende ist ebenso wenig von der Meinungsfreiheit

Die GRÜNEN im Landtag unterstützen den Vorstoß der hessischen Landesregierung im Bundesrat, so genannte Konversionstherapien zu verbieten. „Wer Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität für krank erklärt, vergeht sich gegen den Kern des Grundgesetzes“, erklärt Felix Martin, queerpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Vielmehr sind es homo-, bi- und transfeindliche Haltungen, die […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Demonstrationsrechts. „Am 2. Juli wollen viele Menschen gegen den G 20-Gipfel in Hamburg demonstrieren. Sie nehmen damit ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes wahr“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Es ist die Aufgabe der Sicherheitsbehörden, dieses Grundrecht auf Meinungsfreiheit

Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, dass schwangeren Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, ein ungestörter Zugang zu Schwangerschaftskonfiktberatungsstellen ermöglicht werden muss. Dafür hat die Regierungskoalition mit der „Handreichung zur Lösung von Konfliktfällen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken“ jetzt eine gute Lösung gefunden: Die Handreichung ist nach unserer Kenntnis bundesweit bisher einmalig, wirkt […]
Goldbach: „Solche Aktionen sind weder von der Meinungsfreiheit noch von der Versammlungsfreiheit

Die GRÜNEN im Landtag weisen zum Coming Out Day am morgigen Mittwoch, 11. Oktober, darauf hin, wie wichtig Unterstützung und Anerkennung für LSBT*IQ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intergeschlechtliche und Queere) dabei ist, ihre sexuellen Identität offen zu leben. „Insbesondere Jugendliche sind in der Phase ihres Coming Outs oft unsicher und fühlen sich ausgegrenzt“, erklärt Kaya […]
November 2019 30 Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit