Forschungsstandort Hessen (Aktuelle Stunde der CDU) 29.04.2021 Angela Dorn zu Meinungsfreiheit
Sorgen und Anliegen aus der hessischen Bevölkerung ernst nehmen – Montagsspaziergänge dürfen nicht kriminalisiert werden (AfD); Klare Kante gegen demokratiefeindliche Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen (GRÜNE); Neuer Mobilfunkpakt unterzeichnet: Hessen weiter Vorreiter im Mobilfunkausbau (CDU); Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher – Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen (FDP); Investitionen mit Landesmitteln am UKGM müssen den Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten zugutekommen – Land muss sich ein echtes Mitspracherecht beim künftigen Kurs des Klinikums sichern (SPD); Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen – Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen! (LINKE)
GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen dazu im Plenum: „Auch und gerade in der Krise gilt: Meinungsfreiheit
„Wir haben uns immer schon gegen die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten gewehrt“, so die datenschutzrechtliche Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin, in der heutigen Plenarsitzung. „Ein ganzes Volk von 82 Millionen Menschen unter Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat nicht angemessen.“
Verstoß gegen den EU-Vertrag und die Gefahr für das Fernmeldegeheimnis oder die Meinungsfreiheit
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die wichtige Rolle der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung für eine lebendige und gesunde Demokratie gewürdigt. „Insbesondere jungen Menschen vermittelt die Landeszentrale auf immer wieder neue zeitgemäße Weise, wie wertvoll Demokratie und Meinungsvielfalt sind“, hob die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, zur Feier des 60-jährigen Bestehens der […]
Geschichtsklitterung, Populismus und vermeintlich einfache Antworten.“ „Demokratie, Meinungsfreiheit
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die wichtige Rolle der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung für eine lebendige und gesunde Demokratie gewürdigt. „Insbesondere jungen Menschen vermittelt die Landeszentrale auf immer wieder neue zeitgemäße Weise, wie wertvoll Demokratie und Meinungsvielfalt sind“, hob die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, zur Feier des 60-jährigen Bestehens der […]
Geschichtsklitterung, Populismus und vermeintlich einfache Antworten.“ „Demokratie, Meinungsfreiheit
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der […]
Sollte eine Aussage – zum Beispiel aus den sozialen Netzwerken – von der Meinungsfreiheit
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der […]
Sollte eine Aussage – zum Beispiel aus den sozialen Netzwerken – von der Meinungsfreiheit
Sorgen und Anliegen aus der hessischen Bevölkerung ernst nehmen – Montagsspaziergänge dürfen nicht kriminalisiert werden (AfD); Klare Kante gegen demokratiefeindliche Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen (GRÜNE); Neuer Mobilfunkpakt unterzeichnet: Hessen weiter Vorreiter im Mobilfunkausbau (CDU); Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher – Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen (FDP); Investitionen mit Landesmitteln am UKGM müssen den Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten zugutekommen – Land muss sich ein echtes Mitspracherecht beim künftigen Kurs des Klinikums sichern (SPD); Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen – Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen! (LINKE)
GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen dazu im Plenum: „Auch und gerade in der Krise gilt: Meinungsfreiheit
Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert. Ihr herausragendes Engagement gegen Folter und für Frieden und Menschenrechte haben wir in […]
weltweit mit hohem persönlichen Einsatz für Menschenrechte, Rechte von Frauen, Meinungsfreiheit
Als Zeichen des gemeinsamen Kampfes gegen den Extremismus sehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime gegen Hass und Unrecht. „Wir freuen uns, dass die hessischen Muslime für unsere offene, plurale Gesellschaft auf die Straße gehen und damit ein Zeichen für gesellschaftliche Vielfalt und gegen Extremisten wie zum Beispiel die Anhänger […]
die islamische Gemeinschaft sich zum allergrößten Teil für religiöse Vielfalt, Meinungsfreiheit
