Urheber müssen an Wertschöpfung beteiligt werden – Uploadfilter bergen Gefahr für Meinungsfreiheit
Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert.
Fincanc sowie die Meinungs- und Pressefreiheit der Türkei Hessen setzt sich ein für Meinungsfreiheit
Lebensmittelüberwachung – Aktuelle Stunden: Luftverkehrssteuer; Fluglärm; Steuerkriminalität; Meinungsfreiheit
Die GRÜNEN im Landtag fordern die russische Regierung auf, den politisch motivierten Hausarrest gegen den Regisseur Kirill Serebrennikov aufzuheben. „Kirill Serebrennikov steht in Russland aus fadenscheinigen Gründen unter Hausarrest. Künstlerische Freiheit wird in Russland beschränkt, Künstler und Künstlerinnen werden eingeschüchtert, weil der russische Staatschef Putin freie Kunst für gefährlich hält“, betont Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]
hinzuweisen, dass in autoritären Staaten die Freiheit der Medien, der Kunst und damit die Meinungsfreiheit
Die GRÜNEN im Landtag fordern die russische Regierung auf, den politisch motivierten Hausarrest gegen den Regisseur Kirill Serebrennikov aufzuheben. „Kirill Serebrennikov steht in Russland aus fadenscheinigen Gründen unter Hausarrest. Künstlerische Freiheit wird in Russland beschränkt, Künstler und Künstlerinnen werden eingeschüchtert, weil der russische Staatschef Putin freie Kunst für gefährlich hält“, betont Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]
hinzuweisen, dass in autoritären Staaten die Freiheit der Medien, der Kunst und damit die Meinungsfreiheit
Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der […]
sind das Salz in der Suppe der Demokratie, genau deshalb steht die Presse- und Meinungsfreiheit
Für die GRÜNEN im Hessischen Landtag ist die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD ein wichtiger Wegweiser im Kampf gegen rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische und andere menschenfeindliche politische Positionen. „Wir bedauern, dass der Versuch, die NPD zu verbieten, gescheitert ist, weil die rechten Hetzer diese Gerichtsentscheidung als Erfolg feiern werden“, erklärt Jürgen […]
Grundgesetz legt die Schwelle für ein Parteiverbot zu Recht sehr hoch, weil die Meinungsfreiheit
Für die GRÜNEN im Hessischen Landtag ist die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD ein wichtiger Wegweiser im Kampf gegen rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische und andere menschenfeindliche politische Positionen. „Wir bedauern, dass der Versuch, die NPD zu verbieten, gescheitert ist, weil die rechten Hetzer diese Gerichtsentscheidung als Erfolg feiern werden“, erklärt Jürgen […]
Grundgesetz legt die Schwelle für ein Parteiverbot zu Recht sehr hoch, weil die Meinungsfreiheit
Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der […]
sind das Salz in der Suppe der Demokratie, genau deshalb steht die Presse- und Meinungsfreiheit
Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Oktober 2019
Al-Wazir zum Fluglärm Miriam Dahlke zur Steuerkriminalität Lukas Schauder zur Meinungsfreiheit
