Die Freien Demokraten haben sich stets für die unveräußerlichen Rechte auf Meinungsfreiheit – Trotz der rechtlich weitgehend unangetasteten Meinungsfreiheit in Deutschland beobachten
Die Freien Demokraten haben sich stets für die unveräußerlichen Rechte auf Meinungsfreiheit
Die Freien Demokraten haben sich stets für die unveräußerlichen Rechte auf Meinungsfreiheit – Trotz der rechtlich weitgehend unangetasteten Meinungsfreiheit in Deutschland beobachten
Die Freien Demokraten haben sich stets für die unveräußerlichen Rechte auf Meinungsfreiheit
Bürgerliche Freiheitsrechte sind eine wichtige Errungenschaft der Demokratie. Sie schützen den Einzelnen und schaffen Raum für Freiheit und Selbstbestimmung.
NetzDG) abschaffen und durch einen Regulierungsmix ersetzen, der den Schutz der Meinungsfreiheit
Demonstrationen polizeilich besser zu schützen und ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit
Demonstrationen polizeilich besser zu schützen und ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Frage: Was gefährdet die Demokratie mehr: zu viel Meinungsfreiheit oder zu viel Überwachung
Die Berlinale ist nachhaltig beschädigt. Ein Filmfestival, bei dem für offenen Antisemitismus geklatscht wird, ist international nicht mehr tragbar. Die Freien Demokraten erwarten jetzt Konsequenzen,
an Universitäten bekräftigt: „Antisemitismus, Hass und Hetze sind nicht von der Meinungsfreiheit
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den Entwurf des Europawahlprogramms eingebracht. Für ihn ist die Europawahl 2024 die Wichtigste seit Langem: Es geht schlicht um die Zukunft dieses Kontinents, der EU.
machen.“ Denn die Werte der Europäischen Union und die Werte des Grundgesetzes sowie Meinungsfreiheit
Deshalb verurteilen wir Anschläge auf die Ausübung des Rechts auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit
Deshalb verurteilen wir Anschläge auf die Ausübung des Rechts auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit
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Subventionsumverteilungstopf sei: „Europa steht für Menschen- und Bürgerrechte, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit
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mich als Liberale ist Toleranz, ist der unabhängige Rechtsstaat, ist Presse- und Meinungsfreiheit
