Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, an der Universität Warschau am 23. Januar 2024
Auch die Grundrechte – persönliche Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsfreiheit
Justizminister Marco Buschmann über eine mögliche Impfpflicht, die steilen Lernkurven seiner Partei in der Pandemie und die Frage, warum er eigentlich kein Sozialdemokrat geworden ist
Das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun.
Interview des Bundesjustizministers Dr. Marco Buschmann mit der ZEIT zum Israel-Hamas-Konflikt und Antisemitismus sowie zu geplanten Änderungen im Strafrecht.
Ist das in Ihren Augen ein zulässiger Eingriff in die Meinungsfreiheit?
Fahren ohne Fahrschein wird weiter sanktioniert, aber in einem standardisierten, weniger personalintensiven Verfahren. Das ist eines unser Vorhaben zur Liberalisierung des Strafrechts, über das Bundesminister Dr. Marco Buschmann mit ZEIT sprach.
Ist das in Ihren Augen ein zulässiger Eingriff in die Meinungsfreiheit?
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, an der Universität Warschau am 23. Januar 2024
Auch die Grundrechte – persönliche Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsfreiheit
