Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Die Grundrechte sind die grundlegenden Rechte des oder der Einzelnen gegenüber dem Staat. Sie binden alle staatliche Gewalt und sind Wertentscheidungen, die die gesamte Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland prägen. Innerhalb der Bundesregierung ist das BMJ für die Grundrechte federführend zuständig.
So kann zum Beispiel die Meinungsfreiheit durch das Recht der persönlichen Ehre beschränkt

Die Grundrechte sind die grundlegenden Rechte des oder der Einzelnen gegenüber dem Staat. Sie binden alle staatliche Gewalt und sind Wertentscheidungen, die die gesamte Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland prägen. Innerhalb der Bundesregierung ist das BMJ für die Grundrechte federführend zuständig.
So kann zum Beispiel die Meinungsfreiheit durch das Recht der persönlichen Ehre beschränkt

Die Grundrechte sind die grundlegenden Rechte des oder der Einzelnen gegenüber dem Staat. Sie binden alle staatliche Gewalt und sind Wertentscheidungen, die die gesamte Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland prägen. Innerhalb der Bundesregierung ist das BMJ für die Grundrechte federführend zuständig.
So kann zum Beispiel die Meinungsfreiheit durch das Recht der persönlichen Ehre beschränkt

Unsere Grundrechte
So kann zum Beispiel die Meinungsfreiheit durch das Recht der persönlichen Ehre beschränkt

Festvortrag des Bundesministers der Justiz Dr. Marco Buschmann MdB anlässlich der Immatrikulationsfeier für die neuen Studentinnen und Studenten der Bucerius Law School am 23. September 2022 in Hamburg
Die Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr, wenn viele anderer Meinung sind.

Festvortrag des Bundesministers der Justiz Dr. Marco Buschmann MdB anlässlich der Immatrikulationsfeier für die neuen Studentinnen und Studenten der Bucerius Law School am 23. September 2022 in Hamburg
Die Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr, wenn viele anderer Meinung sind.

Die Grundrechte sind die grundlegenden Rechte des oder der Einzelnen gegenüber dem Staat. Sie binden alle staatliche Gewalt und sind Wertentscheidungen, die die gesamte Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland prägen. Innerhalb der Bundesregierung ist das BMJ für die Grundrechte federführend zuständig.
So kann zum Beispiel die Meinungsfreiheit durch das Recht der persönlichen Ehre beschränkt

Die Grundrechte sind die grundlegenden Rechte des oder der Einzelnen gegenüber dem Staat. Sie binden alle staatliche Gewalt und sind Wertentscheidungen, die die gesamte Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland prägen. Innerhalb der Bundesregierung ist das BMJ für die Grundrechte federführend zuständig.
So kann zum Beispiel die Meinungsfreiheit durch das Recht der persönlichen Ehre beschränkt

Die Grundrechte sind die grundlegenden Rechte des oder der Einzelnen gegenüber dem Staat. Sie binden alle staatliche Gewalt und sind Wertentscheidungen, die die gesamte Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland prägen. Innerhalb der Bundesregierung ist das BMJ für die Grundrechte federführend zuständig.
So kann zum Beispiel die Meinungsfreiheit durch das Recht der persönlichen Ehre beschränkt

Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung betonte Dr. Marco Buschmann die Wichtigkeit rechtsstaatlicher Prinzipien und sprach sich für eine Stärkung des Bundesverfassungsgerichts aus. „Vielfalt ist etwas Normales, und Politik darf niemals so gemacht werden, dass man Mehrheiten gewinnt, indem man andere zum Feind erklärt, nur weil sie etwas anders sind. Demokraten müssen akzeptieren, dass auch demokratische Mehrheiten nicht alles dürfen. Denn es gibt Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien“, so der Bundesjustizminister.
Wir sehen es überall auf der Welt: Populisten reden zwar gern von Meinungsfreiheit