Dein Suchergebnis zum Thema: Medien

Gegenstand der Debatte Eidesleistung der Bundesministerin der Verteidigung Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin der Verteidigung In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Die von der Bundesregierung geplante grundgesetzliche Öffnungsklausel für die Bundesländer im Rahmen der Grundsteuerreform ist von der Mehrheit der Sachverständigen als notwendig bezeichnet worden. Entsprechend äußerte sich auch Prof. Dr. Johanna Hey vom Institut für Steuerrecht der Universität zu Köln in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Mittwoch, 11. September 2011.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ haben sich am Montag, 3. Juni 2019, unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Sauer (CDU/CSU) schwerpunktmäßig mit dem Thema Daten befasst. Vier Sachverständige trugen dazu in öffentlicher Sitzung im Rahmen eines Fachgespräches vor. Zuvor hatte die Philosophin Prof. Dr. Judith Simon von der Universität Hamburg in der Sitzung öffentlich zu Fragen von Gerechtigkeit und Diskriminierungsfreiheit referiert. Die den Vorträgen jeweils folgende Fragerunde fand in nichtöffentlicher Sitzung statt.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

„Chinas Rolle im Rahmen der multilateralen Krisenprävention“ war Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ am Montag, 13. Mai 2019. Der Einfluss der Volksrepublik China in der internationalen Politik steigt – entsprechend seiner wachsenden Wirtschaftsleistung, der Größe als bevölkerungsreichstes Land der Welt, und anknüpfend an seine bereits frühere Bedeutung als Großmacht.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Gesundheits- und Rechtsexperten sehen in dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (18/11291) zum Nachweis der Abstammung von Kindern aus künstlicher Befruchtung eine überfällige Reform, halten aber weitere Änderungen und Ergänzungen für erforderlich. Zudem werden die eingeschränkten Rechte der Kinder kritisch hinterfragt, wie anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Dr. Edgar Franke (SPD) am Mittwoch, 29. März 2017, im Bundestag deutlich wurde.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Die Pläne der Bundesregierung zur „besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ stoßen bei Experten auf ein gemischtes Echo. Dies wurde am Montag, 27. März 2017, bei einer Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Ansgar Heveling (CDU/CSU) am Montag, 27. März 2017, zur entsprechenden Gesetzesvorlage der Bundesregierung (18/11546, 18/11654) deutlich.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Das Vorhaben der Bundesregierung, allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge, die den Sozialkassenverfahren zugrunde liegen, rückwirkend zum 1. Januar 2006 für alle Arbeitgeber verbindlich anzuordnen, wird von Experten begrüßt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD) am Montag, 19. Juni 2017, deutlich. Mit dem dazu vorgelegten Gesetzentwurf (18/12510) will die Regierung eine „eigenständige Rechtsgrundlage für den Beitragseinzug und die Leistungsgewährung“ schaffen.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Die Verbrechen und die Besatzungsherrschaft der Nationalsozialisten war Thema der Jugenbegegnung des Deutschen Bundestages 2021. Die jungen Teilnehmer im Alter zwischen 18 und 24 Jahren besuchten Gedenkstätten, besichtigten das Deutsch-Russische Museum Berlin-Karlshorst und lernten das Reichstagsgebäude als Ort der Erinnerung kennen. Im Fokus der Auseinandersetzung standen die Geschichte und Aufarbeitung der Zwangsarbeit, die systematische Politik des Aushungerns und der Ausbeutung während des Vernichtungskriegs gegen die Sowjetunion, der Terror gegen die Zivilbevölkerung in ländlichen Gebieten Osteuropas und die Ermordung der Eliten sowie Massenerschießungen auf dem Gebiet der heutigen Ukraine und der Umgang mit Massengräbern.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Gegenstand der Debatte a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Ein System für alle – Privatversicherte in gesetzliche Krankenversicherung überführen Drucksache 19/9229 b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Wettbewerb in der Privaten Krankenversicherung stärken – Altersrückstellungen beim Anbieterwechsel mitnehmen lassen Drucksache 19/9233
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Mit breiter Mehrheit hat die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) im zweiten Teil ihrer zweiten Sitzung am Montag, 23. September 2019, in Berlin eine Entschließung zur Ratifizierung des Aachener Vertrages verabschiedet. Darin fordern die hundert Mitglieder aus beiden Ländern von ihren Regierungen eine „zügige und ambitionierte Umsetzung“ des Freundschaftsvertrages. Als prioritäre Vorhaben nennen die Abgeordneten unter anderem die zügige Einrichtung des geplanten Bürgerfonds, des Deutsch-Französischen Zukunftswerks sowie des Ausschusses für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Außerdem solle ein deutsch-französischer Wirtschaftsraum geschaffen und die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und digitaler Wandel verstärkt werden.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien