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Für Länder wie Deutschland, die ihren Wohlstand nicht allein auf Bodenschätze gründen können, sind Bildung und Forschung entscheidende Voraussetzungen für Innovationen in der Wirtschaft und der Gesellschaft. „Wir müssen auf das Potenzial unserer Köpfe setzen“, sagt Patricia Lips (CDU), Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen.
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Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Arbeit 4.0 – Arbeitswelt von morgen gestalten Drucksache 18/10254
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Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016 Drucksache 18/10940
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Die Einführung neuer Gebietskategorien im Bereich des Hochwasserschutzes stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. Dies wurde am Montag, 20. März 2017, bei einer Sachverständigen-Anhörung des Umweltausschusses unter Vorsitz von Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen) deutlich.
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Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 9. März 2017 und zum Vorbereitungstreffen der 27 Staats-­ und Regierungschefs für den Jubiläumsgipfel in Rom am 25. März 2017 – Namentliche Abstimmung –
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‚Kein MINT-Talent soll verloren gehen. Jeder soll passgenau gefördert werden.‘ Das forderte Dr. Sven Baszio, Geschäftsführender Vorstand der Stiftung Jugend forscht, beim öffentlichen Fachgespräch zum Thema ‚MINT-Bildung in Deutschland‘ am Mittwoch, 8. März 2017, im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung unter Leitung von Patricia Lips (CDU/CSU). Unter MINT-Fächern versteht man die Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik.
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Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit haben sich am Mittwoch, 8. März 2017, im Rahmen eines von Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen) geleiteten öffentlichen Fachgespräches mit der Luftbelastung durch Stickoxide (NOx) in Ballungsräumen befasst. Die geladenen Sachverständigen sprachen sich dabei unter anderem dafür aus, das Dieselprivileg bei der Mineralölsteuer abzuschaffen.
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Die geplante Ausweitung der Unterhaltsvorschusses findet einhellige Zustimmung von Betroffenen und Sachverständigen. Dennoch lässt der Gesetzentwurf der Bundesregierung bei Familienverbänden Wünsche offen, während Kommunalvertreter vor zusätzlichen Belastungen der Haushalte von Städten und Gemeinden warnen. Dies ergab am Montag, 6. März 2017, eine Anhörung des Haushaltsausschusses unter Vorsitz von Gesine Lötzsch (Die Linke).
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Experten sehen den anhaltenden Rückgang der Eingabezahlen an den Petitionsausschuss des Bundestages auch als Folge des Erstarkens privater Petitionsplattformen an. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) am Montag, 29. Mai 2017, deutlich. Dabei warnten die Experten jedoch davor, die Zahl der Petitionen als einzigen Gradmesser für ein erfolgreiches Petitionswesen zu betrachten und sprachen sich für mehr Transparenz sowie eine Stärkung des Instrumentes der öffentlichen Petition aus.
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“Helmut Kohl was a stroke of luck for Germany and Europe”, said Norbert Lammert, President of the Bundestag, on Thursday, 22 June 2017 in remembrance of long-serving Federal Chancellor Helmut Kohl (CDU), who has passed away at the age of 87. “Without the momentous historical changes that are inseparably associated with his name, it would have been inconceivable that we should be honouring his memory here in the Reichstag building in Berlin, the capital of a united Germany.”
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