Dein Suchergebnis zum Thema: Medien

Die Pläne der Bundesregierung zur „besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ stoßen bei Experten auf ein gemischtes Echo. Dies wurde am Montag, 27. März 2017, bei einer Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Ansgar Heveling (CDU/CSU) am Montag, 27. März 2017, zur entsprechenden Gesetzesvorlage der Bundesregierung (18/11546, 18/11654) deutlich.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Das Vorhaben der Bundesregierung, allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge, die den Sozialkassenverfahren zugrunde liegen, rückwirkend zum 1. Januar 2006 für alle Arbeitgeber verbindlich anzuordnen, wird von Experten begrüßt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD) am Montag, 19. Juni 2017, deutlich. Mit dem dazu vorgelegten Gesetzentwurf (18/12510) will die Regierung eine „eigenständige Rechtsgrundlage für den Beitragseinzug und die Leistungsgewährung“ schaffen.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Gegenstand der Debatte a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Ein System für alle – Privatversicherte in gesetzliche Krankenversicherung überführen Drucksache 19/9229 b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Wettbewerb in der Privaten Krankenversicherung stärken – Altersrückstellungen beim Anbieterwechsel mitnehmen lassen Drucksache 19/9233
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Mit breiter Mehrheit hat die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) im zweiten Teil ihrer zweiten Sitzung am Montag, 23. September 2019, in Berlin eine Entschließung zur Ratifizierung des Aachener Vertrages verabschiedet. Darin fordern die hundert Mitglieder aus beiden Ländern von ihren Regierungen eine „zügige und ambitionierte Umsetzung“ des Freundschaftsvertrages. Als prioritäre Vorhaben nennen die Abgeordneten unter anderem die zügige Einrichtung des geplanten Bürgerfonds, des Deutsch-Französischen Zukunftswerks sowie des Ausschusses für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Außerdem solle ein deutsch-französischer Wirtschaftsraum geschaffen und die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und digitaler Wandel verstärkt werden.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Gegenstand der Debatte Vereinbarte Debatte zum Internationalen Frauentag
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Gegenstand der Debatte Befragung der Bundesregierung
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Mit Musik, Videoeinspielungen, Wortbeiträgen, Licht und Feuerwerk hat der Bundestag den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gefeiert. Hier sehen Sie die Vorbereitung der Jubiläumsfeier zur Wiedervereinigung.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

„Zeit“-Autor Malte Henk hat am Mittwoch, 8. März, den Medienpreis Politik 2016 des Deutschen Bundestages erhalten für sein Dossier „Wie ich auszog, die AfD zu verstehen“.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 6. Juli 2017, über die Anerkennung von 31 Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2017 entschieden.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien