Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Infektionsschutzmaßnahmen auf eine klare gesetzliche Grundlage stellen – Demokratie und Parlamentarismus stärken Drucksache 19/23689
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Gegenstand der Debatte Wahlvorschlag der Fraktion der SPD Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten Drucksache 19/24650 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten Drucksache 19/23974
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Die von Bundesregierung beabsichtigte Verschärfung der Maßnahmen, um abgelehnte Asylbewerber zur Ausreise zu bewegen, stößt unter Fachleuten überwiegend auf Zustimmung. In einer Anhörung des Innenausschusses am Montag, 3. Juni 2019, unter Vorsitz von Andrea Lindholz (CDU/CSU) und Jochen Haug (AfD) mahnten Wortführer kommunaler Spitzenverbände in Einzelpunkten sogar noch strengere Regelungen an. Grundsätzliche Vorbehalte äußerten Vertreter des Paritätischen Wohlfahrtverbandes und des Deutschen Anwaltvereins.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Der deutsche Astronaut Alexander Gerst war am Mittwoch, 8. Mai 2019, zu Gast in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke). Ebenfalls teil nahm der Generaldirektor der ESA, Prof. Dr.-Ing. Johann-Dietrich „Jan“ Wörner.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Bei 17.000 Betrieben ging keinerlei Bewerbung für einen Ausbildungsplatz ein. Unklare Vorstellungen vieler Schulabgänger über Berufsbilder bleiben das größte Ausbildungshindernis. Dies sind Ergebnisse der letzten Ausbildungsumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), die am Montag, 6. Mai 2019, bei einer Sitzung der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ zu den Erörterungsgrundlagen gehörten. Die Sachverständigen-Anhörung unter Leitung von Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU) beschäftigte sich mit den „Motivationsfaktoren für eine erfolgreiche berufliche Aus- und Weiterbildung“.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Gegenstand der Debatte Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht Drucksache 19/10047
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Der Petitionsausschuss ist die unmittelbare Anlaufstelle für Bitten und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger an das Parlament. Im Berichtsjahr 2018 hatten wir über 13.000 Petitionen, sagt Ausschussvorsitzender Marian Wendt (CDU/CSU) am Mittwoch, 15. Mai 2019, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen aus Anlass der Übergabe des Petitionsberichts für das Jahr 2018 an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Das ergebe eine Steigerung von über 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Eine Initiative von Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung der Qualität und Rechtssicherheit von Asylverfahren hat in einer Anhörung des Innenausschusses unter Leitung von Andrea Lindholz (CDU/CSU) überwiegenden Zuspruch gefunden. Zugleich übte die Mehrheit der geladenen Sachverständigen am Montag, 6. Mai 2019, deutliche Kritik an der derzeitigen Praxis.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Das Prinzip der repräsentativen Demokratie sei unerlässlich für unsere Freiheitsordnung, sagte Dr. Wolfgang Schäuble zum Abschluss des diesjährigen Planspiels Jugend und Parlament am Dienstag, 4. Juni 2019. Damit verabschiedete der Bundestagspräsident die 317 jugendlichen Teilnehmer, die zuvor eine dreistündige Debatte zu verschiedenen Tagesordnungspunkten im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes abgehalten hatten.
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Target-Forderungen unabhängig vom Fortbestand des Euros besichern Drucksache 19/9232
Vertrauensgremium Inneres und Heimat Klimaschutz und Energie Kultur und Medien
