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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Pride Frankfurt“ – viel zu feiern, aber noch viel zu tun – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/pride-frankfurt-viel/

Heute läutet der Christopher-Street-Day (CSD) in Frankfurt am Main ein Wochenende der Vielfalt ein. Der CSD steht 2019 unter dem Motto:„50 Jahre Stonewall – Wir sind Bewegung“. Damit geht der CSD auf die Ursprünge der Bewegung ein. Der CSD geht zurück auf die Gegenwehr von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen sowie Trans-Personen gegen staatliche Unterdrückung […]
die Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB und der pauschale Ausschluss schwuler Männer

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 23 – 2. Juni 2016 Archive – Seite 2 von 2 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-23-3-juni-2016/page/2/

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, im vergangenen Plenum haben wir mit unserem Setzpunkt die Sozialpolitik thematisiert. Angesichts einer immer globaleren Wirtschaft, einer alternden Gesellschaft und der großen Zahl von Flüchtlingen wachsen die Furcht vor Arbeitslosigkeit, Altersarmut und einer vermuteten Konkurrenz um soziale Leistungen. Sozialpolitik muss Chancengerechtigkeit für alle schaffen und darf niemanden zurücklassen. Das ist wichtig für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. In Hessen haben wir mit dem Sozialbudget dafür ein wesentliches Instrument geschaffen. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai haben wir außerdem im Rahmen einer Aktuellen Stunde den Einsatz für gesellschaftliche Vielfalt auf die Tagesordnung des Landtages genommen. Wir haben es uns in der Regierungskoalition zur Aufgabe gemacht, allen Menschen in Hessen das Leben zu ermöglichen, das sie sich wünschen, ohne Diskriminierung und Vorurteile. Inzwischen hat der Landesrechnungshof Vergabeverstöße beim Neubau des Flughafens Kassel-Calden erhoben. Diese Verstöße sowie die Mehrkosten von 11 Millionen sind vor unserer Regierungszeit verursacht worden. Verantwortung trug damals das FDP geführte Wirtschaftsministerium. Das Land Hessen ist Zahlender, Geschädigter und Haftender zugleich. Alles in allem ein Dilemma, das andere verantworten zu haben, aber mit dem wir verantwortungsvoll umgehen müssen. Aber auch zwei bundespolitische Themen beschäftigen uns in diesen Tagen sehr: Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) droht unsere Klimaschutzziele und die Energiewende in Hessen auszubremsen. Der stark gesunkene Milchpreis gefährdet die Existenz so vieler Landwirte. Mehr dazu und andere Themen in diesem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Es ist kaum erträglich, dass im demokratischen Deutschland weiterhin Männer mit dem

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 23 – 2. Juni 2016 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-23-3-juni-2016/?d=druckvorschau

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, im vergangenen Plenum haben wir mit unserem Setzpunkt die Sozialpolitik thematisiert. Angesichts einer immer globaleren Wirtschaft, einer alternden Gesellschaft und der großen Zahl von Flüchtlingen wachsen die Furcht vor Arbeitslosigkeit, Altersarmut und einer vermuteten Konkurrenz um soziale Leistungen. Sozialpolitik muss Chancengerechtigkeit für alle schaffen und darf niemanden zurücklassen. Das ist wichtig für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. In Hessen haben wir mit dem Sozialbudget dafür ein wesentliches Instrument geschaffen. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai haben wir außerdem im Rahmen einer Aktuellen Stunde den Einsatz für gesellschaftliche Vielfalt auf die Tagesordnung des Landtages genommen. Wir haben es uns in der Regierungskoalition zur Aufgabe gemacht, allen Menschen in Hessen das Leben zu ermöglichen, das sie sich wünschen, ohne Diskriminierung und Vorurteile. Inzwischen hat der Landesrechnungshof Vergabeverstöße beim Neubau des Flughafens Kassel-Calden erhoben. Diese Verstöße sowie die Mehrkosten von 11 Millionen sind vor unserer Regierungszeit verursacht worden. Verantwortung trug damals das FDP geführte Wirtschaftsministerium. Das Land Hessen ist Zahlender, Geschädigter und Haftender zugleich. Alles in allem ein Dilemma, das andere verantworten zu haben, aber mit dem wir verantwortungsvoll umgehen müssen. Aber auch zwei bundespolitische Themen beschäftigen uns in diesen Tagen sehr: Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) droht unsere Klimaschutzziele und die Energiewende in Hessen auszubremsen. Der stark gesunkene Milchpreis gefährdet die Existenz so vieler Landwirte. Mehr dazu und andere Themen in diesem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Es ist kaum erträglich, dass im demokratischen Deutschland weiterhin Männer mit dem

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Ministerin gibt Mangel an Erzieherinnen zu – GRÜNE vermissen energisches Handeln – Forderung nach Sofortprogramm – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/ministerin-gibt-mang/

Einen zusätzlichen Bedarf von sechs- bis achttausend Erzieherinnen und Erziehern und damit eine ungedeckte Lücke von über 5000 Fachkräften bis zum Jahr 2013 bestätigte Kultusministerin Henzler (FDP) auf einen Dringlichen Berichtsantrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hin.
Oktober 2009 Mehr Männer in die Kinderbetreuung – GRÜNE: Endlich Lösungen für Erziehermangel

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kommunalrecht – Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Frauen in die Kommunalparlamente – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kommunalrecht-mehr-buergerbeteiligung-mehr/?d=druckvorschau

  Die GRÜNE Landtagsfraktion freut sich, mit den neuen kommunalrechtlichen Rechtsvorschriften mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. „Wir kommen dem Wunsch der Bürgerinnen nach mehr Demokratie nach und verbessern die Erfolgsaussichten für Bürgerbegehrensinitiativen. Wir haben die Hürden für Bürgerentscheide in den Kommunen gesenkt. Bisher mussten für einen erfolgreichen Entscheid mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten mit „ja“ stimmen. […]
Spitzenreiter, aber es darf nicht noch weitere 90 Jahre dauern, bis Frauen und Männer

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gerhard Merz (SPD) und Mürvet Öztürk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Migration und Integration in Hessen“ vor – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gerhard-merz-spd-und/?d=druckvorschau

Die bisherigen Erfolge und Misserfolge bestehender Angebote zur Integration sollen durch die Enquete-Kommission „Migration und Integration in Hessen“ analysiert sowie Vorschläge zur Verbesserung erarbeitet werden.
die jeweiligen Lebenssituationen von Mädchen und jungen Frauen, aber auch junger Männer

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Nacktscanner – Debatte über die Sicherheit an Flughäfen nicht auf Technik verengen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/nacktscanner-debatte/?d=druckvorschau

Der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich verlangt das Thema Flugsicherheit nicht auf eine Debatte um Körperscanner zu reduzieren. „In der Debatte um die Sicherheit an Flughäfen muss intensiv über die Privatisierung der Sicherheitsunternehmen an Flughäfen, die schlechte Bezahlung des Personals und die mangelnde Ausbildung diskutieren.  Wir müssen auch darüber diskutieren, […]
Vor dem Einchecken verwickeln die Männer und Frauen vom Sicherheitsdienst jeden Passagier

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: „Hessen auf einem guten Weg der nachhaltigen und gerechten wirtschaftlichen Entwicklung“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-hessischen-ministers-12/

Wir GRÜNE wollen eine Wirtschaft, die ökologisch, klimaschonend und gerecht ist – grüne Wirtschaftspolitik erhält die Zukunft. Denn wirtschaftliche Tätigkeit ist kein Selbstzweck: Sie soll dem Nutzen aller Menschen dienen und dabei unsere Lebensgrundlagen erhalten. Dafür denken wir Ökonomie, Ökologie und Soziales zusammen.
Der hessische Lohnatlas zeigt erstmals auf, wie groß die Lohnlücke zwischen Männern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/beschlussempfehlung-entschliessungsantrag-aufarbeitung-der-strafrechtlichen-verfolgung-homosexueller-menschen-cdu-fdp/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den einstimmig gefassten Beschluss des Hessischen Landtags, der sich bei den homosexuellen Bürgern für deren strafrechtliche Verfolgung in aller Form entschuldigt hat.
Das ist ein deutliches und wichtiges Signal an die Männer, die wegen einvernehmlicher