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Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat zu Beginn der Osterferien in vielen Bundesländern mit Blick auf Reisen und Familienbesuche dazu aufgerufen, Corona-Tests und Masken zu nutzen. „Die Fallzahlen gehen stark zurück. Damit es so bleibt, sollte sich jeder vor einer Osterreise testen lassen oder selbst testen“, schrieb Lauterbach am Samstag bei Twitter. Er rate auch weiter zum freiwilligen Tragen der Maske in Innenräumen. Die Corona-Zahlen in Deutschland sinken zwar weiter, aber aus den Kliniken kommt noch keine Entwarnung.
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Firmen und Beschäftigte, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten sind, sollen weiter erleichterten Zugang zu Kurzarbeit erhalten. Das Bundesarbeitsministerium plant, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von maximal 24 Monaten und die in der Krise eingeführten Zugangserleichterungen um weitere drei Monate bis zum 31. März 2022 zu verlängern. Ein entsprechender Verordnungsentwurf ist in die Abstimmung innerhalb der Regierung gegeben worden.
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Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will noch möglichst vor Weihnachten entscheiden, ob sie eine Empfehlung für Corona-Impfungen für Kinder zwischen fünf und elf Jahren ausspricht. „Der derzeitige Zeitplan für die Bewertung beträgt ungefähr zwei Monate“, teilte die EMA am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit. In die Bewertung würden auch Daten aus laufenden pädiatrischen Studien von Biontech und Pfizer einfließen. Diese würden noch im November erwartet.
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In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.
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Das neue Infektionsschutzgesetz zur Corona-Lage ist am Sonntag in Kraft getreten. Seit Sonntag gilt die Maskenpflicht nur noch in Krankenhäusern, Pflegeheimen und öffentlichen Verkehrsmitteln. Allerdings können die Länder die bisher strengeren Maßnahmen bis Anfang April verlängern. Auch danach sind weitergehende Beschränkungen in Regionen mit besonders hohen Fallzahlen möglich. „Es ist nicht möglich, weiter das gesamte Land unter Schutz stellen, um eine kleine Gruppe von Impfunwilligen zu schützen“, so Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
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Corona-Impfungen mit dem Präparat des US-Herstellers Novavax sind voraussichtlich ab dem 21. Februar in Deutschland möglich. Der „quasi Totimpfstoff“, soll denjenigen besonders zur Verfügung stehen, die diese Art der Impfung bevorzugen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Freitag. Bei Novavax werden zwei Dosen im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff – er basiert also auf einer anderen Technologie als die bisher verfügbaren Corona-Präparate.
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Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.
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Gerade jetzt in der ernsten Situation der Omikron-Welle sind Auffrischungsimpfungen, auch Booster-Impfungen genannt, besonders wichtig. Denn der Immunschutz lässt bei denjenigen, die sich vor längerer Zeit haben impfen lassen, nach. Die Auffrischungsimpfung ist der wirksamste Schutz vor schweren und tödlichen Krankheitsverlaufen.
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Um die Folgen der Pandemie auf Firmen und Jobs abzufedern, verlängert die Bundesregierung die Überbrückungshilfen für Unternehmen mit coronabedingten Umsatzeinbrüchen bis Ende Juni. Die Überbrückungshilfe IV läuft bisher bis Ende März. Unterstützt werden Unternehmen mit einem coronabedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent. Vergleichswert ist in der Regel der jeweilige Monat im Vor-Corona-Jahr 2019. Erstattet werden fixe Betriebskosten wie Mieten und Pachten oder Ausgaben für Strom und Versicherungen. Die Förderhöhe ist gestaffelt je nach Höhe des Umsatzeinbruchs.
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Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
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