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Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken
Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken
Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen.
Die Linke 4,9 Prozent.
Braun engagiert sich schon früh in der SPD, ursprünglich auf dem linken Flügel.
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Diese kann unter http://spd-link.de/sPsZ unterzeichnet werden.
Im Januar 2023 gab es unter Ausnutzung einer – zum damaligen Zeitpunkt noch unbekannten – Sicherheitslücke von Microsoft einen Angriff auf die Informationstechnik des SPD Parteivorstandes.
Achten Sie insbesondere auf verdächtige E-Mails und darin enthaltene Links und Anhänge
Mussolinis Faschisten gehen brutal gegen alles „Linke“ vor und sorgen vermeintlich
Zudem agitieren mit der KPD von links und der NSDAP von rechts zwei Parteien deutlich
Und niemand kann mehr übersehen: Sie ist die linke Volkspartei.
Die SPD macht Druck, damit sich Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln oder anderen Städten nicht wiederholen. „Wer stiehlt oder Frauen belästigt muss ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Ebenso natürlich auch Menschen, die Flüchtlinge attackieren oder Polizisten angreifen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag in Berlin.
Integration voranbringen Linke und Grüne müssten einsehen, dass man den Rechtsstaat
Statt vereinbarte Koalitionsbeschlüsse zügig umzusetzen, versucht Innenminister de Maizière den Schutz syrischer Flüchtlinge einzuschränken und damit innerparteilich sein Profil zu schärfen. Ein Vorstoß , der die gesamte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und damit auch der Kanzlerin infrage stelle, warnt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi – und macht deutlich, dass der CDU-Politiker damit nicht weit kommt.
Die rechte Hand weiß offensichtlich nicht, was die linke tut.“ Das schade aber nicht