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VorlesenDie Europäische Kommission will die Systeme zum Schutz von Kindern vor Gewalt stärken. Sie hat dafür heute eine Empfehlung angenommen, entsprechend ihrer Verpflichtung im Rahmen der EU-Kinderrechtsstrategie. Behörden auf allen Regierungsebenen und die Zivilgesellschaft in allen Sektoren müssen zusammenarbeiten, um Kinder kohärent und systematisch vor allen Formen von Gewalt zu schützen.
Link zum Thema: Vollständige Pressemitteilung vom 23.

VorlesenDa es immer wahrscheinlicher wird, dass das Vereinigte Königreich am 12. April ohne Abkommen aus der Europäischen Union austritt, hat die Europäische Kommission heute (Montag) ihre Vorbereitungen auf ein solches sogenanntes No-Deal-Szenario vervollständigt. Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten und ihre Behörden bei deren Vorbereitungen und ruft die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen der EU dringend dazu auf, sich über die Folgen eines möglichen No-Deal-Szenarios auf dem Laufenden zu halten und ihre Vorbereitungen für diesen Fall zu vervollständigen.
staatliche Garantien nach der Garantiemitteilung (siehe die Kontaktdaten unter folgendem Link

VorlesenEU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat beim WELT-Wirtschaftsgipfel am 09.01.2019 vor Unternehmenslenkern und Politikern in Berlin ihre Vorstellung von „europäischen Champions“ in der Wirtschaft ausgeführt. Es reiche nicht, auf den Weltmärkten erfolgreich die europäische Flagge zu schwenken. Unternehmen müssten auch dazu beitragen, eine bessere, sicherere, wohlhabendere und nachhaltigere Gesellschaft aufzubauen. Die Antwort auf wachsenden Wettbewerb aus China könne nicht sein, durch Großfusionen den Wettbewerb in Europa einzuschränken.
Link zum Thema: The champions Europe needs – WELT Economic Summit, Berlin, 9 January

VorlesenSeit dem 1. Januar 2019 tragen Plowdiw in Bulgarien und Matera in Italien für ein Jahr den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, erklärte am letzten Donnerstag in Brüssel: „Mit ihren Kulturprogrammen zeigen die Städte Plowdiw und Matera, wie sie ihre eigene Zukunft und die Zukunft Europas sehen, und feiern dabei ihr außergewöhnliches jahrhundertealtes Erbe.“
Link zum Thema: Kulturhauptstädte Europas 2019: Plowdiw und Matera Presseinformation

VorlesenViele Verbraucher erhalten beim Online-Kauf keine genauen Informationen über Preise und Preisnachlässe. Zu diesem Ergebnis kommt eine heute (Freitag) veröffentlichtes EU-weites Screening von 560 kommerziellen Websites, die Waren wie Kleidung oder Schuhe, Dienstleistungen wie Eintrittskarten für Veranstaltungen und digitale Inhalte zum Beispiel Computer-Software anbieten.
Bei 59 Prozent der 560 überprüften Websites gab es keinen leicht zugänglichen Link

VorlesenUm den Wettbewerb auf dem Zahlungskartenmarkt weiter zu stärken, hat die Europäische Kommission neue Vorschriften erlassen, die gewährleisten, dass Kartenzahlungssysteme und abwickelnde Stellen voneinander unabhängig sind. So können Einzelhändler zum Vorteil ihrer Kunden Abwicklungsstellen wählen, die für die bei ihnen vorgenommenen Kartenzahlungen am besten geeignet sind.
Link zum Thema: Wettbewerb: Kommission begrüßt verbraucherfreundliche neue Vorschriften

VorlesenSeit dem 1. Januar sind Leeuwarden (Niederlande) und Valletta (Malta) ein Jahr lang „Europäische Kulturhauptstadt“.
Link zum Thema: Die Kulturhauptstädte Europas 2018: Leeuwarden und Valletta PresseInformation

VorlesenUm Migranten zu schützen und ihnen Möglichkeiten zur dauerhaften Wiedereingliederung zu bieten, hat die Europäische Union (EU) ihre laufenden Programme in Libyen – entlang der zentralen Mittelmeerroute – und in Äthiopien am Montag (26. Februar) weiter verstärkt. Im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds der EU zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika legte die EU drei neue Programme im Umfang von mehr als 150 Millionen Euro auf.
Link zum Thema: Erfüllung der Zusagen: Verabschiedung neuer Programme zum Schutz

VorlesenDas robuste Wirtschaftswachstum ließ die Beschäftigungsquote in der Europäischen Union (EU) im dritten Quartal 2017 stärker als erwartet ansteigen, die Arbeitslosenzahlen gingen erneut zurück. Dies ist das Ergebnis des jüngsten Quartalsberichts zur Beschäftigung und sozialen Lage in Europa, den Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, am Montag (12. Februar) in Brüssel vorgestellt hat.
Link zum Thema: Kommissionsbericht: Beschäftigungssituation und soziale Lage in der

VorlesenDie EU und Japan haben sich darauf verständigt, die Datenschutzsysteme der jeweils anderen Seite als angemessen anzuerkennen. Infolge der bereits im Juli erfolgreich abgeschlossenen Gespräche über den Schutz personenbezogener Daten hat die Kommission heute das Verfahren zur Annahme ihrer Angemessenheitsfeststellung für Japan eingeleitet.
Antworten zum Angemessenheitsbeschluss in Bezug auf Japan (in englischer Sprache) Link