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Die formale Öffentlichkeitsbeteiligung zur Stilllegung des bis 1998 betriebenen Endlagers für schwach- und mittelaktive Abfälle Morsleben wurde am 22. Oktober 2009 eingeleitet. Im Zeitraum zwischen dem 22. Oktober und 21. Dezember 2009 wurde der Plan des BfS zur Stilllegung und weitere Unterlagen zur Einsicht ausgelegt. Das MLU hat den Erörterungstermin in der Zeit vom 13. bis zum 25. Oktober 2011 durchgeführt.
Link Endlager Morsleben externe Webseite Die BGE führt derzeit umfangreiche

Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007.
Verordnungen | ZuV 2007 Downloads / Links Verordnungstext bei juris externer Link

Die Verordnung enthält die Kriterien für die Durchführung von vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Rahmen des Standortauswahlverfahrens.
hochradioaktiver Abfälle Verordnungen Downloads / Links PDF (extern, 854 KB) externer Link

Kerntechnische Anlagen werden nach Beendigung ihrer betrieblichen Nutzung zum Schutz von Mensch und Umwelt geordnet stillgelegt.
Link Atomgesetz Downloadseite Strahlenschutzgesetz Downloadseite Stilllegungsleitfaden

BMU – Umweltprüfungen UVP/SUP – Download: EG-Richtlinie über Öffentlichkeitsbeteiligung (2003/35/EG) ++ Richtlinie 2003/35/EG vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und
2003/35/EG Downloads / Links Richtlinientext (PDF extern, 134 KB) externer Link

Diese Richtlinie ersetzt die Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern nach der Röntgenverordnung vom 9. Januar 2009.
Eine konsolidierte Fassung der Richtlinie ist unter obigem Link abrufbar.

Zweck dieses Gesetzes ist es, die Erfüllung der nationalen Klimaschutzziele sowie die Einhaltung der europäischen Zielvorgaben zu gewährleisten.
Bundes-Klimaschutzgesetz Gesetze | KSG Downloads / Links Gesetz (PDF extern, 76,4 KB) externer Link

Die Achte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung ist am 23. Mai 2018 im Kabinett befürwortet worden und wird am 6. Juli 2018 im Bundesratsplenum besprochen werden.
Verordnungen | AbwV Downloads / Links Verordnung (PDF extern, 2,1 MB) externer Link

Die AVV-EnEff und die ihr als Anlage beigefügten Leitlinien sind durch alle Bundesdienststellen zu beachten.
| AVV-EnEff Downloads / Links Vorschriftstext (Dritte Änderung) externer Link

Während die frühere Abfallpolitik auf umweltfreundliche Beseitigung der Abfälle ausgerichtet war, setzt die Abfallpolitik seit ca. Mitte der 90iger Jahre bereits bei der Planung und Produktion von Produkten an. Die Hersteller sind gehalten, abfallarme Verfahren für die Produktion ihrer Erzeugnisse einzusetzen und die Produkte möglichst abfallarm zu gestalten.
Verordnung Batteriegesetz zum Gesetz Altfahrzeugverordnung externer Link