Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont.
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Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Ein Zukunftspaket mit klaren Schwerpunkten bei Bildung, Forschung und Innovation.
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Jetzt steht auch der rot-grün-rote Koalitionsvertrag in Berlin. Am Montag stellten SPD, Grüne und Linke öffentlich die Einigung vor. Der Anspruch: „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“
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Jetzt steht auch der rot-grün-rote Koalitionsvertrag in Berlin. Am Montag stellten SPD, Grüne und Linke öffentlich die Einigung vor. Der Anspruch: „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“
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Gemeinsamer Appell für den kommunalen Solidarpakt von SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans, des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link und des kommunalpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup:
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Die ersten Kraftwerke gehen im Westen vom Netz, der Osten folgt später. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Kohleausstieg.
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Gemeinsam appellieren SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans, der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup für den kommunalen Solidarpakt. Die Kommunen brauchen jetzt dringend solidarische Hilfen!
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Die SPD gibt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase. In einem Berliner Kino hat Generalsekretär Lars Klingbeil die Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt die Botschaft: „Scholz packt das an.“
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Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller.
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Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.
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