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LeMO Kapitel: Stadtplanung und Wohnungsbau

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Die katastrophale Wohnungsnot bei Kriegsende in den Städten verschärft sich noch in den ersten Nachkriegsjahren durch den millionenfachen Zustrom von Vertriebenen. Bei Gründung der Bundesrepublik stehen 14,6 Millionen Haushalten nur 9,4 Millionen Wohnungen, einschließlich aller Behelfsunterkünfte, zur Verfügung. Um der drängenden Wohnungsnot abzuhelfen, beschließt der Bundestag am 28. März 1950 das Erste Wohnungsbaugesetz. Mit Hilfe von Zuschüssen und Steuervergünstigungen an Bauherren wird vor allem der soziale Wohnungsbau, der breiten Bevölkerungsschichten preisgünstigen Wohnraum verschaffen soll, staatlich gefördert.
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LeMO Kapitel: Alliierte Hohe Kommission

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Die junge Bundesrepublik ist noch kein souveräner Staat. Im Besatzungsstatut vom 21. September 1949 haben sich die Westmächte zahlreiche Befugnisse vorbehalten, die sie weiterhin ausüben. Die Alliierte Hohe Kommission bestimmt in den Bereichen Außenpolitik, Außenhandel, Devisenverkehr, Reparationen und Entmilitarisierung. Sie wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes und kann Gesetze, die der Bundestag verabschiedet hat, ablehnen. Sitz der Kommission ist ein Hotel auf dem Petersberg mit Blick auf Bonn. Das Besatzungsstatut bleibt bis zu den Pariser Verträgen 1955 in Kraft.
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LeMO Kapitel: „Partei neuen Typus“

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Das politische System der DDR ist geprägt durch die führende Rolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Die anderen Parteien und die Massenorganisationen sind deren Willen untergeordnet und sollen den Eindruck erwecken, die DDR sei eine „Volksdemokratie“. Der Aufbau der SED orientiert sich an der kommunistischen Partei der Sowjetunion. Das Machtzentrum der Partei ist das Politbüro mit dem General- bzw. Ersten Sekretär an der Spitze. Es entscheidet alle Fragen, die Staat, Wirtschaft und Gesellschaft der DDR betreffen.
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LeMO Kapitel: Bundestagswahl 1957

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Die Wahlen zum 3. Deutschen Bundestag finden am 15. September 1957 statt. Die Saarländer dürfen erstmals mitwählen. Neu ist auch die Briefwahl: Wer am Wahltag krank oder verreist ist, kann seine Stimme per Post abgeben. Zur Wahl stehen 13 Parteien. Nur fünf Parteien gelingt allerdings der Sprung ins Parlament: Christlich Demokratische Union (CDU) und Christlich Soziale Union (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD), Freie Demokratische Partei (FDP) sowie Deutsche Partei (DP) aufgrund von Wahlabsprachen mit der CDU. Die Wahlen werden zum Triumph für Bundeskanzler Konrad Adenauer: Zum ersten Mal erringt mit der CDU/CSU eine Fraktion die absolute Mehrheit der Stimmen.
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LeMO Kapitel: Bundestagswahl 1953

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Bei der Bundestagswahl am 6. September 1953 gewinnt die CDU/CSU mehr Stimmen, als selbst ihre größten Optimisten vermutet haben. Die Unionsparteien können einen Stimmenzuwachs von 14 Prozent gegenüber der Bundestagswahl von 1949 verbuchen. Die Politik der Sozialen Marktwirtschaft und der Westintegration wird eindrucksvoll bestätigt. Vor allem Bundeskanzler Konrad Adenauer geht gestärkt aus der Wahl hervor. Am 9. Oktober 1953 wird er zum zweiten Mal zum Bundeskanzler gewählt. Adenauer bildet eine Koalitionsregierung aus CDU/CSU, FDP, Deutscher Partei (DP) und dem Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE).
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LeMO Kapitel: Bundesregierung

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Die Bundesregierung ist das ausführende Verfassungsorgan, die Exekutive der Bundesrepublik. Zu ihr gehören der Bundeskanzler, der vom Bundestag gewählt wird, und die Bundesminister. Die Regierung trifft die außen- und innenpolitischen Entscheidungen, hat das Recht, Gesetzesinitiativen zu ergreifen und kann Rechtsverordnungen erlassen. Der Bundeskanzler legt die Richtlinien der Politik fest, die Minister und Ministerinnen führen ihre Ministerien eigenverantwortlich nach dem sogenannten Ressortprinzip.
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LeMO Kapitel: Bundestagswahl 1949

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Über 31 Millionen Wahlberechtigte sind am 14. August 1949 zur Wahl des 1. Deutschen Bundestages aufgerufen. Bei der ersten Wahl auf Bundesebene liegt die Wahlbeteiligung bei 78,5 Prozent. Zur Wahl stehen 19 Parteien, von denen 11 der Einzug in den Bundestag gelingt. Eine Fünfprozenthürde gibt es nur auf Landesebene. Die Bürger West-Berlins dürfen sich aufgrund des besonderen Status der Stadt nicht an den Wahlen beteiligen.
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LeMO Kapitel: Aufbau des MfS

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Am 8. Februar 1950 wird das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) – im Volksmund „Stasi“ genannt – gegründet. Als „Schild und Schwert der Partei“ ist es das wichtigste innenpolitische Repressionsinstrument der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der DDR. Die Leitung des Ministeriums übernimmt Wilhelm Zaisser, sein Stellvertreter ist Staatssekretär Erich Mielke. Der Aufbau des MfS erfolgt unter der Anleitung sowjetischer Offiziere nach dem Vorbild der Geheimpolizei der UdSSR. Die Aufgaben und Zuständigkeiten des MfS werden nie klar definiert. Es ist keinen gesetzlichen Beschränkungen unterworfen. Seit der Gründung wächst die Zahl der Mitarbeiter ständig.
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LeMO Kapitel: Mitbestimmung und Tarifautonomie

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Der 1949 gegründete Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert die Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien, zentrale volkswirtschaftliche Lenkung und Demokratisierung der Wirtschaft. Er hat damit andere politische Vorstellungen wie Bundesregierung und Parlamentsmehrheit. Er kommt daher rasch zum Konflikt, als Erstes über die Frage der Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer. Unumstritten hingegen ist die Wiederherstellung der Tarifautonomie.
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LeMO Lernen Material: Dokument „Schußwaffengebräuche“

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Mehr als zwei Millionen Menschen verlassen von 1949 bis 1961 die DDR. Viele flüchten über Ost-Berlin nach West-Berlin. Am 13. August 1961 lässt das SED-Regime eine Mauer rund um West-Berlin bauen, um weitere Fluchten unmöglich zu machen. Das Dokument „Schußwaffengebräuche“ steht beispielhaft für das gewaltsame Vorgehen der SED-Führung gegen Fluchtversuche und bietet Gelegenheit, in das Thema Mauerbau einzuführen.
Gegenüber der Ausstellungseinheit „Mauerbau“ befindet sich das „Kino„: Dort werden