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Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat
In die Schieneninfrastruktur muss aus Sicht von Experten deutlich mehr investiert werden als bislang geplant. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses unter Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden Daniela Kluckert (FDP) zu Anträgen der Koalitionsfraktionen (19/9918), der AfD-Fraktion (19/7941), der FDP-Fraktion (19/6284), der Fraktion Die Linke (19/7024) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/7452) am Montag, 13. Mai 2019, deutlich. Die in den letzten Jahren auf Verschleiß gefahrene Schieneninfrastruktur sei nicht in der Lage, die anvisierten Ziele einer stärkeren Verlagerung des Güterverkehrs von der Straßen auf die Schiene und einer weiteren Erhöhung der Fahrgastzahlen im Fernverkehr zu tragen, hieß es bei der Anhörung. Am Beispiel Schweiz wurde aufgezeigt, wie es gelingen könnte, den Verkehrsträger Schiene zu stärken.
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a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz – HPG) Drucksachen 18/5170, 18/5868 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) Drucksache 18/6585 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) – zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichern – zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Versorgung am Lebensende sichern – Palliativ- und Hospizversorgung stärken Drucksachen 18/5202, 18/4563, 18/6585
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Energiepolitik europäisch denken Drucksache 19/9931 ZP 5) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktive Kundinnen und Kunden für eine bürgernahe Energiewende Drucksache 19/9954 ZP 6) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Euratom-Vertrag reformieren – Sonderstellung der Atomkraft jetzt abschaffen Drucksachen 19/2512, 19/7206 ZP 7) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. EURATOM-Vertrag auflösen – Keine EU-Subventionen für die Atomindustrie Drucksachen 19/7479, 19/10005
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Gegenstand der Debatte a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Koloniales Unrecht anerkennen, aufarbeiten und der eigenen Verantwortung international gerecht werden Drucksache 19/24381 b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Restitution von Sammlungsgut aus kolonialem Kontext stoppen Drucksache 19/19914 c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag Fraktion der AfD Die deutsche Kolonialzeit kulturpolitisch differenziert aufarbeiten Drucksachen 19/15784, 19/21345 Buchstabe a
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Gegenstand der Debatte a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Ganztagsfinanzierungsgesetzes und des Ganztagsfinanzhilfegesetzes Drucksache 20/190 Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder Drucksache 20/83 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 20/259 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU Planungssicherheit für Familien und Kommunen – Frist für den beschleunigten Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung verlängern Drucksachen 20/29, 20/259
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a) Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines … Strafrechtsänderungsgesetzes ‒ Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr Drucksache 18/10145 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) Drucksachen 18/12936, 18/12964 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verkehrssicherheit erhöhen – Raserei und illegale Autorennen wirksam bekämpfen Drucksachen 18/12558, 18/12936, 18/12964
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a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) Drucksache 18/7823 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) Drucksache 18/12847 – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung Drucksache 18/12848 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eine Lobby für die Pflege – Arbeitsbedingungen und Mitspracherechte von Pflegekräften verbessern Drucksachen 18/11414, 18/12841
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Mediathek In der Mediathek befindet sich das vollständige Audio- und Videomaterial ab der 16. Wahlperiode (2005). Historische Debatten (ab 1949) werden darüber hinaus als Audiomaterial angeboten. Das Material auf www.bundestag.de/mediathek und www.bundestag.de/gebaerdensprache wird nach Zustimmun…
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Gegenstand der Debatte a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung Drucksache 19/10815 b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Berufsbildungsbericht 2019 Drucksache 19/9515 c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Berufliche Bildung stärken –Keinen zurücklassen Drucksache 19/11154 d) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Innovationsinitiative Handwerk – Attraktiver, progressiver, zukunftsfester Drucksache 19/11119 e) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Qualität und Rahmenbedingungen in der beruflichen Ausbildung verbessern – das Berufsbildungsgesetz zum Berufsbildungsqualitätsgesetz ausbauen Drucksache 19/10757 f) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berufliche Bildung modernisieren, Recht auf Ausbildung umsetzen Drucksache 19/10219 ZP 8) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Exzellenzinitiative Berufliche Bildung – Ein Update für die Aus- und Weiterbildung in der neuen Arbeitswelt Drucksache 19/11106
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