Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes Drucksache 18/11854
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat
Was machen eigentlich die Abgeordneten im Bundestag genau? Und woher stammt das Wort Parlament? Der Kinderfilm „Applaus für Felix – Ein Tag im Bundestag“ gibt Antworten für alle Kinder im Alter von 7 bis 12 Jahren.
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Grußwort des Aufsichtsratsvorsitzenden der Wismut GmbH, Dr. Wolfgang Meißner, zur Ausstellungseröffnung aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Wismut GmbH. Seit 1991 arbeitet die Wismut GmbH im Auftrag der Bundesregierung an der Stilllegung und Sanierung ehemaliger Uranproduktionsstandorte in Sachsen und Thüringen. Fast geräuschlos scheidet Deutschland mit dem Abtransport des letzten Urans aus Königstein in Sachsen aus der Liste der uranproduzierenden Staaten aus.
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Grußwort des Zwickauer Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Haushaltsausschuss, Carsten Körber (CDU/CSU), zur Ausstellungseröffnung aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Wismut GmbH. Seit 1991 arbeitet die Wismut GmbH im Auftrag der Bundesregierung an der Stilllegung und Sanierung ehemaliger Uranproduktionsstandorte in Sachsen und Thüringen. Fast geräuschlos scheidet Deutschland mit dem Abtransport des letzten Urans aus Königstein in Sachsen aus der Liste der uranproduzierenden Staaten aus.
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Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble appelliert an die Wahlberechtigten, bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. ‚Wer zur Wahl geht, entscheidet mit, welchen Weg unser Land einschlägt‘, sagt der Bundestagspräsident in seinem Wahlaufruf.
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Der Bundestag hat am Mittwoch, 28. Oktober 2020, seines am 25. Oktober in Göttingen verstorbenen Vizepräsidenten Thomas Oppermann (SPD) gedacht. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble betonte in seiner Traueransprache die „bemerkenswerte Fähigkeit“ Oppermanns, ausgleichend zu wirken und Brücken zwischen unterschiedlichen Auffassungen und Interessen zu bauen. Es sei ihm gelungen, über allem politisch Trennenden das gemeinsame Anliegen immer im Blick zu behalten. Feiner Humor und Selbstironie hätten ihn ausgezeichnet. „Seine besonnene Art, sein Sachverstand, seine Kollegialität werden uns schmerzlich fehlen“, sagte der Bundestagspräsident.
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Die Wehrbeauftragte wird als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte berufen. Sie wacht über die Wahrung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten sowie über die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung. Die gewonnenen Erkenntnisse über den inneren Zustand der Bundeswehr hält die Wehrbeauftragte in einem umfassenden Bericht fest, den sie einmal jährlich dem Deutschen Bundestag vorlegt.
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Der von der Bundesregierung vorgelegte „Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021“ (19/8693) ist bei einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses unter Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Jochen Haug (AfD) am Montag, 6. Mai 2019, teilweise auf Kritik gestoßen.
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Anforderungen an die Transparenz sowie rechtliche Fragen rund um haftungs-, patent- und datenschutzrechtliche Aspekte KI-basierter Systeme haben die Mitglieder der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ unter Leitung von Daniela Kolbe (SPD) am Montag, 6. Mai 2019, in zwei Fachgesprächen diskutiert. Die Impulsvorträge der insgesamt fünf Sachverständigen fanden in öffentlicher Sitzung statt, Fragerunde und Diskussion unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat im Rahmen des Planspiels Jugend und Parlament die erste Lesung zu drei fiktiven Gesetzentwürfen und eines Antrags am Montag, 3. Juni 2019, eröffnet. Ziel des jährlich einmal stattfindenden Planspiels ist es, Jugendlichen und jungen Erwachsenen den Weg der Gesetzgebung in Deutschland praktisch vor Augen zu führen und zwar anhand von drei fiktiven und durch das Parlament zu bringenden Gesetzesvorhaben und eines Antrags der Bundesregierung. Für die Teilnahme bei Jugend und Parlament wurden die Jugendlichen zuvor von Mitgliedern des Deutschen Bundestages nominiert.
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