Dein Suchergebnis zum Thema: Heimat

Gegenstand der Debatte Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses aufgrund stark gestiegener Energiekosten (Heizkostenzuschussgesetz – HeizkZuschG) Drucksache 20/689
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Gegenstand der Debatte Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021) Drucksache 20/300
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Eröffnungsansprache von Bundestagsvizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU) zur Ausstellungseröffnung aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Wismut GmbH. Seit 1991 arbeitet die Wismut GmbH im Auftrag der Bundesregierung an der Stilllegung und Sanierung ehemaliger Uranproduktionsstandorte in Sachsen und Thüringen. Fast geräuschlos scheidet Deutschland mit dem Abtransport des letzten Urans aus Königstein in Sachsen aus der Liste der uranproduzierenden Staaten aus.
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Im Jahr 2020 sind 14.314 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht worden. Das geht aus dem Jahresbericht zur Tätigkeit des Ausschusses im Jahr 2020 (19/29900) hervor, den der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU/CSU), am Mittwoch, 9. Juni 2021, an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble übergeben hat.
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Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch, 18. November 2020, vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Angehörige der Bundeswehr sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das eingeweihte elektronische Gedenkbuch ist ein dauerhafter Erinnerungsort an sie im Deutschen Bundestag.
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Werkstätten für Menschen mit Behinderungen befürchten wirtschaftliche Nachteile durch die geplante Anhebung des Ausbildungsgeldes. Das wurde während einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 3. Juni 2019, deutlich. Zur Diskussion stand ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes (19/9478)
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Experten zeigen sich besorgt über die Lage religiöser Minderheiten in China. In einer öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses unter Leitung von Gyde Jensen (FDP) stand am Mittwoch, 8. Mai 2019, unter anderem die Situation in der Provinz Xinjiang im Mittelpunkt, in der nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mindestens eine Million Angehörige der uigurischen Bevölkerung in Umerziehungslagern inhaftiert seien und dort mit der Han-chinesischen Mehrheitskultur indoktriniert würden.
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Die geplante BAföG-Novelle war am Mittwoch, 8. Mai 2019, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung unter Leitung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Sybille Benning (CDU/CSU). Die Mehrzahl der Sachverständigen lobte den Vorstoß der Bundesregierung zwar, kritisierte aber, dass die Reform (26. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes) nicht weit genug geht.
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Einsparungen aus dem EU-Budget nutzen – Durchschnitts- und Geringverdiener bei den Sozialabgaben entlasten Drucksache 19/10170
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Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch, 15. Mai 2019, den Wissenschaftspreis 2019 des Deutschen Bundestages an Dr. Tino Frieling, wissenschaftlicher Assistent an der Bucerius Law School in Hamburg, verliehen. Frieling erhielt die Auszeichnung für seine 2017 veröffentlichte Dissertation „Gesetzesmaterialien und Wille des Gesetzgebers. Fallgruppen verbindlicher Willensäußerungen“.
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