Dein Suchergebnis zum Thema: Heimat

Das von der EU-Kommission im April vorgelegte Reflexionspapier zur sozialen Dimension Europas hat am Mittwoch, 21. Juni 2017, in einer öffentlichen Anhörung des Europaauschusses unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) Reaktionen bei Experten hervorgerufen. Während die einen begrüßten, dass die Europäische Union sich des Themas verstärkt annehme, da wirtschaftliche Rechte zunehmend Vorrang vor sozialen Rechten bekommen hätten, warnten andere vor einer Kompetenzübertragung auf die europäische Ebene und negativen Folgen. Sie sahen bei sozialpolitischen Entscheidungen in erster Linie die Nationalstaaten in der Verantwortung.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Jeder kann sich nach Artikel 17 des Grundgesetzes mit einer Bitte oder Beschwerde an den Deutschen Bundestag wenden. Diese landet beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Dadurch hilft der Ausschuss festzustellen, ob beschlossene Gesetze das beabsichtigte Ziel erreichen oder zu neuen Problemen führen. Dann kann noch einmal kritisch überprüft werden, ob das Parlament in einem bestimmten Anliegen aktiv werden soll.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes Drucksache 18/11854
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Was machen eigentlich die Abgeordneten im Bundestag genau? Und woher stammt das Wort Parlament? Der Kinderfilm „Applaus für Felix – Ein Tag im Bundestag“ gibt Antworten für alle Kinder im Alter von 7 bis 12 Jahren.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Grußwort des Aufsichtsratsvorsitzenden der Wismut GmbH, Dr. Wolfgang Meißner, zur Ausstellungseröffnung aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Wismut GmbH. Seit 1991 arbeitet die Wismut GmbH im Auftrag der Bundesregierung an der Stilllegung und Sanierung ehemaliger Uranproduktionsstandorte in Sachsen und Thüringen. Fast geräuschlos scheidet Deutschland mit dem Abtransport des letzten Urans aus Königstein in Sachsen aus der Liste der uranproduzierenden Staaten aus.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Grußwort des Zwickauer Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Haushaltsausschuss, Carsten Körber (CDU/CSU), zur Ausstellungseröffnung aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Wismut GmbH. Seit 1991 arbeitet die Wismut GmbH im Auftrag der Bundesregierung an der Stilllegung und Sanierung ehemaliger Uranproduktionsstandorte in Sachsen und Thüringen. Fast geräuschlos scheidet Deutschland mit dem Abtransport des letzten Urans aus Königstein in Sachsen aus der Liste der uranproduzierenden Staaten aus.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble appelliert an die Wahlberechtigten, bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. ‚Wer zur Wahl geht, entscheidet mit, welchen Weg unser Land einschlägt‘, sagt der Bundestagspräsident in seinem Wahlaufruf.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Der Bundestag hat am Mittwoch, 28. Oktober 2020, seines am 25. Oktober in Göttingen verstorbenen Vizepräsidenten Thomas Oppermann (SPD) gedacht. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble betonte in seiner Traueransprache die „bemerkenswerte Fähigkeit“ Oppermanns, ausgleichend zu wirken und Brücken zwischen unterschiedlichen Auffassungen und Interessen zu bauen. Es sei ihm gelungen, über allem politisch Trennenden das gemeinsame Anliegen immer im Blick zu behalten. Feiner Humor und Selbstironie hätten ihn ausgezeichnet. „Seine besonnene Art, sein Sachverstand, seine Kollegialität werden uns schmerzlich fehlen“, sagte der Bundestagspräsident.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Die Wehrbeauftragte wird als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte berufen. Sie wacht über die Wahrung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten sowie über die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung. Die gewonnenen Erkenntnisse über den inneren Zustand der Bundeswehr hält die Wehrbeauftragte in einem umfassenden Bericht fest, den sie einmal jährlich dem Deutschen Bundestag vorlegt.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat

Der von der Bundesregierung vorgelegte „Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021“ (19/8693) ist bei einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses unter Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Jochen Haug (AfD) am Montag, 6. Mai 2019, teilweise auf Kritik gestoßen.
Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union Vertrauensgremium Inneres und Heimat