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DIE GRÜNEN im Landtag weisen auf die historische Dimension des erfolgreichen Haushaltsabschlusses aus dem letzten Jahr hin. Erstmals seit 1969 ist es dem Land im vergangenen Jahr gelungen, einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften. „Damals, vor 47 Jahren, trug Albert Osswald zunächst als Finanzminister, später als Ministerpräsident die Verantwortung für die Landesfinanzen“, so der haushaltspolitische Sprecher der […]
sie vertreten.“ Die schwarz-grüne Koalition bleibe ihrem Ziel treu, 2019 einen Haushalt

DIE GRÜNEN im Landtag weisen auf die historische Dimension des erfolgreichen Haushaltsabschlusses aus dem letzten Jahr hin. Erstmals seit 1969 ist es dem Land im vergangenen Jahr gelungen, einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften. „Damals, vor 47 Jahren, trug Albert Osswald zunächst als Finanzminister, später als Ministerpräsident die Verantwortung für die Landesfinanzen“, so der haushaltspolitische Sprecher der […]
sie vertreten.“ Die schwarz-grüne Koalition bleibe ihrem Ziel treu, 2019 einen Haushalt

Die schwarz-gelbe Mehrheit wird zwar nicht müde, zu verkünden, dass sie auf jeden Fall die Schuldenbremse in der Verfassung des Landes Hessen verankern will, erklärt den Menschen aber nicht, wie sie dieses Ziel erreichen will.
„Wir haben uns der Mühe unterzogen, ausgehend vom Haushalt, den die Landesregierung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft, dass die Oppositionsfraktionen nach der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses die Debatte über die Aufhebung des Haftbefehls sachlicher führen werden. „Das Gericht hat den Haftbefehl in richterlicher Unabhängigkeit nach rechtsstaatlicher Prüfung aufgehoben. Natürlich wird das Strafverfahren aber weiterbetrieben“,  erklärt Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Der zuständige Haftrichter hatte […]
derzeitige personelle Besetzung des betroffenen Landgerichts Frankfurt und die im Haushalt

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Doppelhaushalt 2018/19 die richtigen Schwerpunkte für Wohnungspolitik, Umwelt und Landwirtschaft setzt. „In der Wohnungspolitik wurden die Weichen in Hessen in den letzten Jahren neu gestellt: Mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau, ein neues Programm für den Bau von Studierendenwohnungen und ein Mittelstandsprogramm für beispielsweise den Erzieher oder die […]
„Im Haushalt 2018/19 sind die Mittel für den Klimaschutz gegenüber den Jahren zuvor

Die GRÜNEN im Landtag danken der hessischen Finanzverwaltung für ihre wertvolle Arbeit im Kampf gegen Steuerkriminalität. „Steuern sind der Beitrag, den wir alle leisten, um unser Gemeinwesen zu finanzieren, um Schulen zu betreiben, Straßen zu sanieren und Polizeibeamtinnen und Beamte zu bezahlen. Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt die Gemeinschaft“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion […]
„Mit dem Haushalt 2017 werden zusätzlich 80 Stellen im Innendienst geschaffen.

Die GRÜNEN im Landtag danken der hessischen Finanzverwaltung für ihre wertvolle Arbeit im Kampf gegen Steuerkriminalität. „Steuern sind der Beitrag, den wir alle leisten, um unser Gemeinwesen zu finanzieren, um Schulen zu betreiben, Straßen zu sanieren und Polizeibeamtinnen und Beamte zu bezahlen. Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt die Gemeinschaft“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion […]
„Mit dem Haushalt 2017 werden zusätzlich 80 Stellen im Innendienst geschaffen.

stellt sich engagiert den aktuellen, großen Herausforderungen ohne das Ziel eines Haushalts
erreichen und damit die Handlungsfähigkeit der Landespolitik nachhaltig sichern.“ Im Haushalt

Telefon: 0611 / 350 595M.Beulting@ltg.hessen.de David Coenen-Staß Referent für Haushalt

Telefon: 0611 / 350 595M.Beulting@ltg.hessen.de David Coenen-Staß Referent für Haushalt