Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Die schwarz-gelbe Mehrheit wird zwar nicht müde, zu verkünden, dass sie auf jeden Fall die Schuldenbremse in der Verfassung des Landes Hessen verankern will, erklärt den Menschen aber nicht, wie sie dieses Ziel erreichen will.
„Wir haben uns der Mühe unterzogen, ausgehend vom Haushalt, den die Landesregierung

Die dramatische Verschuldenssituation in Hessen erfordert, dass wir den Regierungsfraktionen aufgeben, eine Alternativrechnung zum Finanzplan vorzulegen.
Seit 1999 hat es Finanzminister Weimar nicht geschafft, auch nur einen Haushalt ohne

Die dramatische Verschuldenssituation in Hessen erfordert, dass wir den Regierungsfraktionen aufgeben, eine Alternativrechnung zum Finanzplan vorzulegen.
Seit 1999 hat es Finanzminister Weimar nicht geschafft, auch nur einen Haushalt ohne

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft, dass die Oppositionsfraktionen nach der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses die Debatte über die Aufhebung des Haftbefehls sachlicher führen werden. „Das Gericht hat den Haftbefehl in richterlicher Unabhängigkeit nach rechtsstaatlicher Prüfung aufgehoben. Natürlich wird das Strafverfahren aber weiterbetrieben“,  erklärt Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Der zuständige Haftrichter hatte […]
derzeitige personelle Besetzung des betroffenen Landgerichts Frankfurt und die im Haushalt

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Doppelhaushalt 2018/19 die richtigen Schwerpunkte für Wohnungspolitik, Umwelt und Landwirtschaft setzt. „In der Wohnungspolitik wurden die Weichen in Hessen in den letzten Jahren neu gestellt: Mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau, ein neues Programm für den Bau von Studierendenwohnungen und ein Mittelstandsprogramm für beispielsweise den Erzieher oder die […]
„Im Haushalt 2018/19 sind die Mittel für den Klimaschutz gegenüber den Jahren zuvor

Die GRÜNEN im Landtag danken der hessischen Finanzverwaltung für ihre wertvolle Arbeit im Kampf gegen Steuerkriminalität. „Steuern sind der Beitrag, den wir alle leisten, um unser Gemeinwesen zu finanzieren, um Schulen zu betreiben, Straßen zu sanieren und Polizeibeamtinnen und Beamte zu bezahlen. Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt die Gemeinschaft“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion […]
„Mit dem Haushalt 2017 werden zusätzlich 80 Stellen im Innendienst geschaffen.

Die GRÜNEN im Landtag danken der hessischen Finanzverwaltung für ihre wertvolle Arbeit im Kampf gegen Steuerkriminalität. „Steuern sind der Beitrag, den wir alle leisten, um unser Gemeinwesen zu finanzieren, um Schulen zu betreiben, Straßen zu sanieren und Polizeibeamtinnen und Beamte zu bezahlen. Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt die Gemeinschaft“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion […]
„Mit dem Haushalt 2017 werden zusätzlich 80 Stellen im Innendienst geschaffen.

Der Start eines Modellprojekts zur Förderung der Soziokultur ist nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag eine große Chance zur Erreichung einer Angebotsvielfalt und Weiterentwicklung in diesem Bereich. „Soziokultur erreicht mit den unterschiedlichsten Angeboten  eine große Anzahl verschiedenster Bevölkerungsgruppen. In soziokulturellen Zentren findet  Kultur und Kunst in allen Facetten statt. Hier wird Respekt vor der kulturellen […]
November 2019 Haushalt 2020: Kulturetat stärkt die kulturelle Vielfalt, den ländlichen

Der Start eines Modellprojekts zur Förderung der Soziokultur ist nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag eine große Chance zur Erreichung einer Angebotsvielfalt und Weiterentwicklung in diesem Bereich. „Soziokultur erreicht mit den unterschiedlichsten Angeboten  eine große Anzahl verschiedenster Bevölkerungsgruppen. In soziokulturellen Zentren findet  Kultur und Kunst in allen Facetten statt. Hier wird Respekt vor der kulturellen […]
November 2019 Haushalt 2020: Kulturetat stärkt die kulturelle Vielfalt, den ländlichen

stellt sich engagiert den aktuellen, großen Herausforderungen ohne das Ziel eines Haushalts
erreichen und damit die Handlungsfähigkeit der Landespolitik nachhaltig sichern.“ Im Haushalt