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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushaltsentwurf 2012 – GRÜNE: Unseriös, Bedienung von Prestigeprojekten und fehlendes Konzept zur Schuldenbremse – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellen DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann. Die geplanten Maßnahmen sind von Willkür gekennzeichnet und schaden nicht nur den hessischen Kommunen, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern. Für unsinnige Prestigeprojekte wie den Flughafen Kassel-Calden wird das Geld weiterhin zum Fenster hinausgeworfen.
Lesung des Haushalt 2012 – GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/feststellung-des-haushaltsplans-des-landes-hessen-fuer-das-haushaltsjahr-2012-haushaltsgesetz-2012-2/?d=druckvorschau

Herr Hahn hat Unrecht, wenn er andauernd wiederholt, Schwarz-Gelb in Hessen wäre besser als Schwarz-Gelb in Berlin. Schwarz-Gelb taugt auch in Hessen nichts, kann nichts und will auch nichts. Nötig wären klare politische Akzente in der Bildung, der Umwelt- und Energiepolitik und für ein Sozialbudget zu setzen, dabei weniger Geld auszugeben und die Verfassungsgrenze tatsächlich einzuhalten.
Lesung des Haushalt 2012 – GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Landtagsdebatte zum Landeshaushalt 2022 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Corona und ökologisch-sozialer Aufbruch stehen im Mittelpunkt   Zur Generalaussprache zum Landeshaushalt 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Der Landeshaushalt 2022 setzt zwei klare Schwerpunkte. Zum einen werden wir weiterhin alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Zum anderen halten wir an unserem Ziel fest, ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs […]
Wir werden mit dem Haushalt 2022 weiterhin sicherstellen, dass alle notwendigen Hilfen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Einzelplan 04: Hessisches Kultusministerium – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als „konzeptionslos und den Problemen an Hessens Schulen völlig unangemessen“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den von Ministerin Henzler vorgelegten Haushaltsentwurf für das Kultusministerium bezeichnet.
Für die Umsetzung all der anderen Versprechungen findet sich im Haushalt sogar gar