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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2010: Unambitioniert

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Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 16.09.2009 Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2012: Gute Konjunktur

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Der vorliegende Haushaltsentwurf lässt bei seinen strukturellen Einsparungen vermissen: Zieht man von dem konjunkturbedingten Zuwachs der bereinigten Steuermehr- einnahmen den Ausgabezuwachs von rund 820 Millionen Euro ab, bleiben rund 860 Millionen Euro Einnahmezuwachs aufgrund der guten Konjunktur. „Wenn nun die Nettoneuverschuldung um rund 730 Millionen Euro zurückgefahren wird, so ist das das Verdienst der arbeitenden Menschen in Hessen, aber nicht der Sparanstrengungen des Finanzministers.“
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 31.08.2011 Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2010: Unambitioniert

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Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 16.09.2009 Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2016 – Sozialetat

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DIE GRÜNEN sind der Überzeugung, dass die Landesregierung mit dem Sozialetat gut auf die Herausforderungen der Flüchtlingskrise aufgestellt ist. „Die Integration von rund 100.000 Flüchtlingen ist eine zentrale Aufgabe der Sozialpolitik der nächsten Jahre. Darauf sind wir mit dem Sozialetat umfänglich und ganzheitlich aufgestellt“, erklärt Marcus Bocklet, sozial- und integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN. Beispielsweise stünden […]
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 25.11.2015 Haushalt