der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt
der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt
der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt
der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt
DIE GRÜNEN fordern die notwendigen finanziellen Impulse für nachhaltige Klimaschutz- und Energiepolitik zu setzen. „Wir nehmen die Verantwortung für den Naturschutz und den Verbraucherschutz ebenso ernst wie die Stärkung einer gentechnikfreien und klimafreundlichen Landwirtschaft. Es ist bedauerlich, dass wir erneut eine Umweltministerin in Hessen haben, die sich ihrer Verantwortung nicht bewusst ist.“
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 17.11.2010 Haushalt
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.10.2012 Haushalt
Die in dieser Woche bevorstehende Verabschiedung des Landeshaushalts für das Jahr 2009 wird eine weiter auf fast drei Milliarden Euro ansteigende Rekordverschuldung und den Ausschluss des Landtages bei der Entscheidung über bedeutsame Bürgschaften zum Ergebnis haben, wenn CDU und FDP bei ihrer bisherigen Linie in den Haushaltsberatungen bleiben.
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.06.2009 Haushalt
Die in dieser Woche bevorstehende Verabschiedung des Landeshaushalts für das Jahr 2009 wird eine weiter auf fast drei Milliarden Euro ansteigende Rekordverschuldung und den Ausschluss des Landtages bei der Entscheidung über bedeutsame Bürgschaften zum Ergebnis haben, wenn CDU und FDP bei ihrer bisherigen Linie in den Haushaltsberatungen bleiben.
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.06.2009 Haushalt
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.10.2012 Haushalt
Der vorliegende Haushaltsentwurf lässt bei seinen strukturellen Einsparungen vermissen: Zieht man von dem konjunkturbedingten Zuwachs der bereinigten Steuermehr- einnahmen den Ausgabezuwachs von rund 820 Millionen Euro ab, bleiben rund 860 Millionen Euro Einnahmezuwachs aufgrund der guten Konjunktur. „Wenn nun die Nettoneuverschuldung um rund 730 Millionen Euro zurückgefahren wird, so ist das das Verdienst der arbeitenden Menschen in Hessen, aber nicht der Sparanstrengungen des Finanzministers.“
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 31.08.2011 Haushalt
Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
Kommunikation & Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 16.09.2009 Haushalt
90/DIE GRÜNEN hat wie in den vergangenen Jahren zahlreiche Änderungsanträge zum Haushalt
90/DIE GRÜNEN hat wie in den vergangenen Jahren zahlreiche Änderungsanträge zum Haushalt
