Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

BMJ – Pressemitteilungen – Ein höherer Mindestunterhalt für minderjährige Kinder: Neue Bemessungsgrundlage für Jugendämter und Gerichte

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/1229_Aenderung_Mindestunterhaltsverordnung.html

Zum 1. Januar 2023 tritt die Fünfte Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung in Kraft. Damit erhöht sich der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder in allen Altersstufen.
Elternteil stellen kann, mit dem es nicht in einem Haushalt

BMJ – Vormundschaft und Pflegschaft – Vormundschaft

https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/kinder/vormundschaft_pflegschaft/vormundschaft.html

Kinder sind bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nicht voll geschäftsfähig, sondern werden in der Regel von ihren Eltern vertreten. Manchmal können oder wollen Eltern jedoch ihre elterliche Sorge für ein Kind nicht ausüben. In solchen Fällen springt der Staat ein und stellt den Kindern einen Vormund zur Seite.
Sie wohnen in einem gemeinsamen Haushalt und dürfen

BMJ – Vormundschaft und Pflegschaft – Vormundschaft

https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/kinder/vormundschaft_pflegschaft/vormundschaft.html?nn=17544

Kinder sind bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nicht voll geschäftsfähig, sondern werden in der Regel von ihren Eltern vertreten. Manchmal können oder wollen Eltern jedoch ihre elterliche Sorge für ein Kind nicht ausüben. In solchen Fällen springt der Staat ein und stellt den Kindern einen Vormund zur Seite.
Sie wohnen in einem gemeinsamen Haushalt und dürfen

BMJ – Gesetzgebung – Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2019_DDR_Reha.html?nn=18816

Auch beinahe drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung und dem Ende des SED-Unrechtsregimes führen Betroffene noch Rehabilitierungsverfahren. Die Gesetze zur Rehabilitierung von Opfern rechtsstaatswidriger Maßnahmen in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), das Berufliche Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) und das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG) sehen derzeit noch Fristen für Anträge auf Rehabilitierung und teilweise auch für die Geltendmachung von Leistungsansprüchen vor.
antragstellende Person nicht nur vorübergehend in ihren Haushalt

BMJ – Gesetzgebung – Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2019_DDR_Reha.html

Auch beinahe drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung und dem Ende des SED-Unrechtsregimes führen Betroffene noch Rehabilitierungsverfahren. Die Gesetze zur Rehabilitierung von Opfern rechtsstaatswidriger Maßnahmen in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG), das Berufliche Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) und das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG) sehen derzeit noch Fristen für Anträge auf Rehabilitierung und teilweise auch für die Geltendmachung von Leistungsansprüchen vor.
antragstellende Person nicht nur vorübergehend in ihren Haushalt

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Das Unterhaltsrecht entspricht seit vielen Jahren nicht mehr der gesellschaftlichen Wirklichkeit.“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0106_WamS.html?nn=110504

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der Welt am Sonntag u. a. über die Modernisierung des Familien- und Strafrechts, die Einhaltung der Schuldenbremse und über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
Verfassungsgerichts war es ein Kraftakt, in der Kürze der Zeit den Haushalt

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Das Unterhaltsrecht entspricht seit vielen Jahren nicht mehr der gesellschaftlichen Wirklichkeit.“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0106_WamS.html

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der Welt am Sonntag u. a. über die Modernisierung des Familien- und Strafrechts, die Einhaltung der Schuldenbremse und über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
Verfassungsgerichts war es ein Kraftakt, in der Kürze der Zeit den Haushalt