So wurden die Haushaltsansätze im letzten Haushalt deutlich erhöht.
So wurden die Haushaltsansätze im letzten Haushalt deutlich erhöht.
Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Oberbürgermeister der Stadt Mayen, Dirk Meid.
Die Zinsrisiken werden minimiert und der Haushalt der Stadt entlastet.
Die „Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen“ sowie die „Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen“ wurde verkündet.
nunmehr auch in Einrichtungen der Eingliederungshilfe das, was für jeden anderen Haushalt
Gute und gleiche Bildungschancen für alle zu sichern – dieses Ziel prägt nicht nur den Landeshaushalt in den Jahren 2009 und 2010, sondern auch die Landesgesetze zur Änderung der Schulstruktur sowie zur Bildung eines Sondervermögens Wissen schafft Zukunft. Das unterstrich Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, bei den abschließenden Haushaltsberatungen des Mainzer Landtags, der dabei unter anderem auch über diese beiden Gesetze zu entscheiden hatte.
Mit dem neuen Haushalt könnten an 60 weiteren Schulen Schulsozialarbeitsstellen eingerichtet
Das Robert Koch-Institut (RKI) empfiehlt, sich am besten ab Oktober bis Mitte Dezember gegen Grippe impfen zu lassen, um auf dem Höhepunkt einer Grippewelle geschützt zu sein. Der vollständige Schutz gegen die Erreger hält zuverlässig drei bis vier Monate. Vor allem für Risikogruppen und für Menschen im Alter von 60 Jahren und älter ist die Impfung von großer Bedeutung. Das Influenzavirus ist hoch ansteckend und kann bei gefährdeten Gruppen zu schweren Verläufen führen. Auch in diesem Herbst ruft die Landesregierung gemeinsam mit der Landesärztekammer dazu auf, sich rechtzeitig gegen Influenza impfen zu lassen. Die Influenzaimpfung bietet einen wirksamen Schutz gegen die verschiedenen Grippeviren und wird von Jahr zu Jahr an die jeweils vorherrschenden Virustypen angepasst.
oder Pflegeheimen sowie für Personen, die als mögliche Infektionsquelle im selben Haushalt
Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, hat im Landtag den Haushaltsplan seines Ministeriums für den Doppelhaushalt 2023/2024 vorgestellt. In einem weltweit schwierigen Jahr, das nach wie vor geprägt ist von der Pandemie, dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, der Inflation und der Energiekrise erhöht sich der Etat seines Hauses auf 1,95 Milliarden Euro.
würden für einen Personalaufwuchs auf 22,1 bzw. 26,6 Millionen Euro verlässlich im Haushalt
Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, besuchte heute die Hochschule für Wirtschaft und Gesundheit (HWG) in Ludwigshafen. Vor Ort informierte er sich über die Gesundheitsstudiengänge, die Ludwigshafen zu einem Zentrum der akademischen Bildung im Gesundheitsbereich machen.
Im Haushalt 2021 wurden nochmals rund 2,5 Millionen Euro zusätzlich für Gesundheitsstudiengänge
Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, hat im Landtag den Haushaltsplan seines Ministeriums für den Doppelhaushalt 2025/2026 vorgestellt. In einem herausfordernden Umfeld, das weiterhin geprägt ist von überall deutlich an-steigenden Preisen und hohen Tarifabschlüssen erhöht sich der Etat seines Hauses auf 2,6 Milliarden Euro in 2025 und 2,4 Milliarden Euro in 2026. So steigen im Regierungsentwurf die Ansätze für die Hochschulen von 1,09 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 1,23 Milliarden Euro. Das bedeutet einen Aufwuchs gegenüber 2024 um rund 140 Millionen Euro oder 12,9 Prozent in den beiden Jahren 2025 und 2026. Hinzu kommt ein Entschuldungspaket für die Universitätsmedizin in Höhe von 400 Millionen Euro, das diese zu einem guten Teil von den Zinslasten der aufgelaufenen Betriebsverluste befreit. Gestärkt wird die Universitätsmedizin außerdem durch neue Zuschüsse für Leistungen der Daseinsvorsorge, Investitionen zur Sanierung und Modernisierung sowie dem Einstieg in die 1:1 Übernahme des Tarifausgleichs für das Personal für Forschung und Lehre. Insgesamt werden hierfür in 2025 37 Millionen Euro und in 2026 35,5 Millionen Euro mehr als in 2024 zur Verfügung gestellt. Damit erfährt die Universitätsmedizin einen deutlichen Anschub im neuen Doppelhaushalt. Neben diesem wirtschaftlichen Neustart wird insbesondere auch durch die bauliche Erneuerung im Zuge der Baumasterplanung gewährleistet, dass weiterhin Medizin auf Spitzenniveau in Mainz möglich sein wird. Hierfür wird mit dem Haushaltsentwurf ein Wirtschaftsplan für 2025 und 2026 vorgelegt.
Der Haushalt für Wissenschaft und Gesundheit wächst mit seinen Ansätzen von 2,568
Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. „Gemeinsam haben die Menschen im Land viel erreicht. Die Infektionszahlen sinken weiter. Gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen im Land. Das macht Mut und Hoffnung und ermöglicht uns, die zweite Stufe des Perspektivplans Rheinland-Pfalz zu aktivieren und weitere vorsichtige Öffnungsschritte zu wagen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Land gehe umsichtig und zielstrebig mit großen Schritten einem positiven Sommer entgegen. „Die warmen Temperaturen treiben die Menschen nach draußen. Wir werden daher im Bereich des Sports und der Freizeitgestaltung einige Beschränkungen im Freien lockern“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter.
einer Trainerin oder eines Trainers mit maximal fünf Personen aus maximal fünf Haushalten
