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SPD.de: „Corona-Auszeit für Familien“ gestartet

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles2/news/corona-auszeit-fuer-familien-gestartet/23/09/2021

Familien mit geringen Einkommen oder Angehörigen mit Behinderung können sich künftig in einem einwöchigen Urlaub in gemeinnützigen Ferienstätten von der Corona-Pandemie erholen. Nach den Anstrengungen durch die Pandemie sehnten sich viele Familien danach, endlich wieder rauszukommen, abzuschalten und Kraft zu tanken, sagte Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag zum Start der „Corona-Auszeiten für Familien“.
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SPD.de: „Freiheit für alle erfordert Solidarität von allen“

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles0/news/freiheit-fuer-alle-erfordert-solidaritaet-von-allen/23/03/2022

Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
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SPD.de: Lauterbach: Corona-Lage wieder kritisch

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles1/news/lauterbach-corona-lage-wieder-kritisch/11/03/2022

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem geplanten baldigen Wegfall von Corona-Beschränkungen in Deutschland vor Sorglosigkeit gewarnt. „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, sagte Lauterbach mit Blick auf wieder stark steigende Infektionszahlen.
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SPD.de: ASJ – Rechtliche Konsequenzen aus dem Überfall auf Franziska Giffey und Matthias Ecke MdEP: Änderung der Strafzumessungsregeln in § 46 StGB

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-rechtliche-konsequenzen-aus-dem-ueberfall-auf-franziska-giffey-und-matthias-ecke-mdep-aenderung-der-strafzumessungsregeln-in-46-stgb-/10/05/2024

Zur Forderung aus konservativen Kreisen, nach dem gewaltsamen Überfall auf den Abgeordneten des europäischen Parlaments, Matthias Ecke aus Dresden, neue und härtere Straftatbestände einzuführen, erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
allerdings sinnvoll sein, den Gerichten bei der Strafzumessung eine Regel an die Hand

SPD.de: „Jetzt nicht alle Vorsicht aufgeben!“

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles1/news/jetzt-nicht-alle-vorsicht-aufgeben/14/03/2022

Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. „Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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