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Apotheken können ab dem 8. Februar bundesweit Corona-Impfungen anbieten. Damit soll das Impfangebot vereinfacht und verbreitert werden. Die Voraussetzungen dafür seien jetzt geschaffen, sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), am Freitag. „Wir wollen diejenigen erreichen, die sich noch nicht impfen lassen konnten, zum Beispiel weil ihnen die Organisation eines Impftermins bisher zu aufwändig war.“
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Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit im eigentlichen Verfahren steht noch aus.
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Das neue Infektionsschutzgesetz zur Corona-Lage ist am Sonntag in Kraft getreten. Seit Sonntag gilt die Maskenpflicht nur noch in Krankenhäusern, Pflegeheimen und öffentlichen Verkehrsmitteln. Allerdings können die Länder die bisher strengeren Maßnahmen bis Anfang April verlängern. Auch danach sind weitergehende Beschränkungen in Regionen mit besonders hohen Fallzahlen möglich. „Es ist nicht möglich, weiter das gesamte Land unter Schutz stellen, um eine kleine Gruppe von Impfunwilligen zu schützen“, so Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
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SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach begrüßt die Pläne von SPD, Grünen und FDP für ein Ende der gesetzlichen Corona-Sonderlage. „Das Eckpunktepapier wird der Bekämpfung der Corona-Pandemie gerecht. Es ist ein guter Kompromiss aus weiterhin möglichen Maßnahmen für die Länder und einer Absage an harte Einschnitte wie Lockdowns oder Ausgangssperren“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Niemand braucht mehr einen Lockdown oder Schulschließungen.“
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Die möglichen harten Einschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz sollen am 24. November auslaufen. Das heißt zum Beispiel: keine Schulschließungen mehr oder Verbote von Kulturveranstaltungen. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Besondere Unterstützung wie etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber weiter geben.
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Menschen unter 30 Jahren sollen laut der Ständigen Impfkommission (Stiko) künftig nur noch mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer (Comirnaty) gegen Corona geimpft werden. Aktuelle Meldeanalysen zeigten, dass in seltenen Fällen auftretende Herzmuskel- und Herzbeutelentzündungen bei Jungen und jungen Männern sowie bei Mädchen und jungen Frauen nach der Impfung mit Moderna (Spikevax) häufiger beobachtet würden als nach der Biontech-Impfung. Das teilte die Stiko am Mittwoch mit. Entsprechend werde die Covid-19-Impfempfehlung aktualisiert, der Beschlussentwurf sei zur Abstimmung an Fachkreise und Länder gegangen. Änderungen seien daher noch möglich. Der Verlauf der Herzmuskel und Herzbeutelentzündungen sei nach bisher vorliegenden Sicherheitsberichten „überwiegend mild“, schreibt die Stiko.
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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“
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Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Omikron-Variante des Coronavirus für notwendig. Die von Bund und Ländern vereinbarte 2G-plus-Regel in der Gastronomie und die neuen Quarantäneregeln seien „ein wichtiger Schritt nach vorne“, so Lauterbach in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Das werde aber nicht reichen, um Omikron zu besiegen. „Daher werden weitere Maßnahmen noch notwendig werden, zu gegebener Zeit.“ Insbesondere gebe es Grund zur Annahme, dass Ungeimpfte mit Omikron schwerer erkranken könnten. „Eine Durchseuchung wäre viel zu riskant.“ In Sachen Impfpflicht lehnt der Minister Druck auf den Bundestag entschieden ab.
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Die coronabedingten Sonderregeln für das Kurzarbeitergeld werden erneut verlängert. Der Bundesrat ließ am Freitag das entsprechende Gesetz passieren, das der Bundestag im Februar verabschiedet hatte. Die Sonderregeln würden eigentlich Ende März auslaufen und werden nun bis Ende Juni verlängert. Sie beinhalten unter anderem einen vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld. So reicht es weiter aus, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein. Verlängert wurde auch die Regelung, dass sich das Kurzarbeitergeld erhöht, wenn die Kurzarbeit vier Monate oder länger dauert. Zudem wird die mögliche Bezugsdauer von 24 auf 28 Monate verlängert.
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Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will noch möglichst vor Weihnachten entscheiden, ob sie eine Empfehlung für Corona-Impfungen für Kinder zwischen fünf und elf Jahren ausspricht. „Der derzeitige Zeitplan für die Bewertung beträgt ungefähr zwei Monate“, teilte die EMA am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit. In die Bewertung würden auch Daten aus laufenden pädiatrischen Studien von Biontech und Pfizer einfließen. Diese würden noch im November erwartet.
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