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SPD.de: Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz

https://www.spd.de/aktuelles/daten-fuer-alle-gesetz

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
ganz überwiegend in geschlossenen Silos – beim Staat und mehr und mehr auch in der Hand

SPD.de: Aufbruch, jetzt!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-jetzt/23/06/2016

Europa braucht einen Neustart. Ängstliches Stückwerk oder ein einfaches „Weiter so“ darf es nach dem britischen Referendum nicht geben. Es ist höchste Zeit für eine mutige Politikwende. Für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger, das Wohlstand und Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Ein Namensbeitrag von Sigmar Gabriel und Martin Schulz.
Flexibilität des Paktes sollte allerdings mit der Erreichung von Reform-Meilensteinen Hand