Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
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Anlässlich des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:„Der Austritt des Vereinigten Königreich ist ein historischer Fehler, der für die Mehrheit der britischen Bürgerinnen und Bürger zu massiven Nachteilen führen wird. Um zusätzlichen Schaden abzuwenden, tritt die SPD entschieden dafür ein, die jetzt anstehenden Verhandlungen zu nutzen, um auch zukünftig enge und belastbare Arbeitsbeziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu ermöglichen.
Hierfür die Hand zu reichen ist unsere Verantwortung
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
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Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.
nehmen wir zwei Milliarden Euro zusätzlich in die Hand
Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz gratuliert Peter Tschentscher zu seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg: Ich freue mich sehr, dass die Hamburger Bürgerschaft den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher heute zum Ersten Bürgermeister gewählt hat.
und erfahrenen Rathauschef freuen, der mit sicherer Hand
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.
nehmen wir zwei Milliarden Euro zusätzlich in die Hand
Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, um die die vierte Welle der Corona-Pandemie im Griff zu behalten. Es geht um Tests, Impf-Auffrischungen und 3-G-Regeln für Innenveranstaltungen.
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Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
will der Kommission nun „weitere Kriterien“ an die Hand
Im Anschluss an die Telefonkonferenz des SPD-Parteivorstands geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Pressekonferenz zum Thema „Was folgt aus der Corona-Krise?“.
entweder in den integrierten Chat schreiben oder auf das Hand-Symbol
