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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Mehr Geld für die hessischen Musikschulen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/mehr-geld-fuer-die-hessischen-musikschulen/?d=druckvorschau

Gemeinsame Initiative zur langfristigen Stärkung und Weiterentwicklung der Hessischen Musikschullandschaft   Musikschulen sind ein essenzieller Bestandteil der hessischen Kultur- und Bildungslandschaft. Sie sind Orte der Persönlichkeitsentwicklung und Kreativität, des Aufeinanderzugehens und des Miteinanders. Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und SPD im Hessischen Landtag haben deswegen eine gemeinsame Initiative gestartet, um die Musikschulen in Hessen finanziell […]
Das Land will den Kommunen mit dem Haushaltsantrag die Hand reichen, um die Gespräche

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Entwickelt sich der Fall des Polit-Aktivisten Bergstedt zum handfesten Polizeiskandal? – GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/entwickelt-sich-der/?d=druckvorschau

Der Polizeieinsatz gegen den Mittelhessischen Polit-Aktivisten Jörg Bergstedt entwickelt sich nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, zu einem handfesten Polizeiskandal. Im Mittelpunkt dieses Skandals steht mal wieder der ehemalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Bergstedt war im Jahr 2006 in Gießen festgenommen worden und für vier […]
„Wenn es zutrifft, dass die Aktion gegen Bergstedt von langer Hand vorbereitet und

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Entwickelt sich der Fall des Polit-Aktivisten Bergstedt zum handfesten Polizeiskandal? – GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/entwickelt-sich-der/

Der Polizeieinsatz gegen den Mittelhessischen Polit-Aktivisten Jörg Bergstedt entwickelt sich nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, zu einem handfesten Polizeiskandal. Im Mittelpunkt dieses Skandals steht mal wieder der ehemalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Bergstedt war im Jahr 2006 in Gießen festgenommen worden und für vier […]
„Wenn es zutrifft, dass die Aktion gegen Bergstedt von langer Hand vorbereitet und

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/feststellung-des-haushaltsplans-des-landes-hessen-fuer-das-haushaltsjahr-2012-haushaltsgesetz-2012/?d=druckvorschau

In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann.
„Statt eines Konzepts mit Hand und Fuß werden Raubzüge im kommunalen Finanztopf veranstaltet

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann.
„Statt eines Konzepts mit Hand und Fuß werden Raubzüge im kommunalen Finanztopf veranstaltet

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Internationaler Tag gegen Homophobie am 17. Mai – GRÜNE: Der Liebe Respekt erweisen – Homophobie ächten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/internationaler-tag-2-4/

„Wer glaubt, Homophobie sei ein Problem der Vergangenheit oder etwa afrikanischer oder osteuropäischer Staaten, irrt leider“, so Klose. „Sie begegnet uns auf dem Schulhof, am Arbeitsplatz und im Sport. So lange Homosexuelle beschimpft werden, wie kürzlich im Dortmunder Stadion, so lange ihnen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung grundlegende Rechte vorenthalten werden, ist es nichts anderes als strukturelle Diskriminierung. Deshalb ist Präsident Obamas Bekenntnis zur Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare so wichtig.
www.warmeswiesbaden.blogsport.de) 19.00 Uhr          Frankfurt, Messeturm     – Same Sex Hand

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Internationaler Tag gegen Homophobie am 17. Mai – GRÜNE: Der Liebe Respekt erweisen – Homophobie ächten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Wer glaubt, Homophobie sei ein Problem der Vergangenheit oder etwa afrikanischer oder osteuropäischer Staaten, irrt leider“, so Klose. „Sie begegnet uns auf dem Schulhof, am Arbeitsplatz und im Sport. So lange Homosexuelle beschimpft werden, wie kürzlich im Dortmunder Stadion, so lange ihnen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung grundlegende Rechte vorenthalten werden, ist es nichts anderes als strukturelle Diskriminierung. Deshalb ist Präsident Obamas Bekenntnis zur Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare so wichtig.
www.warmeswiesbaden.blogsport.de) 19.00 Uhr          Frankfurt, Messeturm     – Same Sex Hand

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Öffentliche Ausschreibung auch in Hessen wieder zur Regel machen! – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-oeffentliche/?d=druckvorschau

Nach der heutigen Anhörung fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Regierungsparteien CDU und FDP auf, den Weg für ein faires und transparentes Vergaberecht freizugeben. „Auch Hessen braucht ein Vergabegesetz, das dem Europarecht entspricht und den aktuellen Anforderungen an öffentliche Auftragsvergaben genügt.“ „Die Konjunkturprogramme sind lange vorbei. Um für fairen Wettbewerb zu sorgen und auch neuen Unternehmen […]
„Es gibt einen breiten gesellschaftlichen Konsens, dass die öffentliche Hand eine

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Frankfurter GRÜNEN-Abgeordnete: Verkehrsdezernent Oesterling muss endlich seine Hausaufgaben erledigen, um Fahrverbote zu verhindern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt.
Klaus Oesterling hat es in der Hand.“ Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EBS ─ SPD und GRÜNE beantragen Untersuchungsausschuss – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/ebs-spd-und-gruene-b/

Die hessischen Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN haben heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Ziel des UNAs wird es sein, aufzuklären, ob die Förderung der European Business School und ihre Erweiterung zur Universität durch den Aufbau der Law School zweckmäßig, zielgerichtet, rechtmäßig und den Vorschriften entsprechend erfolgt ist. „Wir haben nun […]
Wir müssen die Aufklärung jetzt selbst in die Hand nehmen.“ Dem Ausschuss werden