Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Bürgerentscheide zulassen Die Energiewende braucht eine ruhige Hand
Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Bürgerentscheide zulassen Die Energiewende braucht eine ruhige Hand
In einem gemeinsamen Pressegespräch haben sich die Sozialdezernentin der Stadt Frankfurt, Elke Voitl, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner, und der hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik geäußert. Elke Voitl: „Die Aufnahme und gute Integration geflüchteter Menschen ist unsere humanitäre Pflicht und gleichzeitig eine der […]
Wir reichen als GRÜNE Landtagsfraktion die Hand, diese
Wir GRÜNE wollen uns in Abgrenzung zur Landesregierung nicht auf das Wehklagen in Wahlkampfzeiten über die Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs beschränken, sondern ganz konkret aufzeigen, wie ein fairer Länderfinanzausgleich aussehen könnte. Wir sind die Konzeptpartei in Hessen und stellen uns auch schwierigen Themen wie dem Länderfinanzausgleich. Wer mit den anderen Bundesländern ernsthaft über eine Neuregelung des LFA verhandeln möchte, muss wissen, wo er hin will.
2013 GRÜNE: Klage gegen Länderfinanzausgleich muss Hand
Wir GRÜNE wollen uns in Abgrenzung zur Landesregierung nicht auf das Wehklagen in Wahlkampfzeiten über die Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs beschränken, sondern ganz konkret aufzeigen, wie ein fairer Länderfinanzausgleich aussehen könnte. Wir sind die Konzeptpartei in Hessen und stellen uns auch schwierigen Themen wie dem Länderfinanzausgleich. Wer mit den anderen Bundesländern ernsthaft über eine Neuregelung des LFA verhandeln möchte, muss wissen, wo er hin will.
2013 GRÜNE: Klage gegen Länderfinanzausgleich muss Hand
100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung […]
Impulse für die Wirtschaft und auch für die öffentliche Hand
100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung […]
Impulse für die Wirtschaft und auch für die öffentliche Hand
GRÜN wirkt! Hessen wird grüner und gerechter Nach einem halben Jahr Regierungsbeteiligung in Hessen nehmen erste Erfolge GRÜNER Politik konkrete Gestalt an. Hessen wird grüner und gerechter. Auf einer kleinen Sommertour hat sich der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner einige Beispiele angesehen, an denen sichtbar wird, wie GRÜN wirkt. Hier eine kurze Zusammenfassung der einzelnen Stationen. Station […]
GRÜNEN-Landtagsfraktion Eva Goldbach auch darüber, wie die öffentliche Hand
Ich fordere die Landesregierung auf, sich Ihre Argumente nicht mehr von solchen Leuten einflüstern zu lassen, sondern endlich Ihrem Amtseid entsprechend die Interessen der hessischen Bevölkerung zu vertreten. Es geht jetzt darum, das Leben rund um den Flughafen nicht immer unerträglicher werden zu lassen, sondern endlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu handeln und nicht immer im Sinne dieser maßlosen Menschen in der Luftverkehrswirtschaft zu handeln.
Jetzt hatten Sie alle Instrumente in der Hand, um Ihr
Ich fordere die Landesregierung auf, sich Ihre Argumente nicht mehr von solchen Leuten einflüstern zu lassen, sondern endlich Ihrem Amtseid entsprechend die Interessen der hessischen Bevölkerung zu vertreten. Es geht jetzt darum, das Leben rund um den Flughafen nicht immer unerträglicher werden zu lassen, sondern endlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu handeln und nicht immer im Sinne dieser maßlosen Menschen in der Luftverkehrswirtschaft zu handeln.
Jetzt hatten Sie alle Instrumente in der Hand, um Ihr
